SPÖ warnt ÖVP vor Neuwahlen

Dies würde „wirklich niemand verstehen“, sagte SPÖ-Bundesgeschäftsführer Josef Kalina am Freitag in einer Aussendung. ÖVP-Generalsekretär Hannes Missethon hatte davor gegenüber der Tageszeitung “Österreich“ gemeint, die ÖVP fürchte sich „ganz sicher nicht“ vor Neuwahlen. Die Zeitung berichtete außerdem von einem „Geheimtreffen“ der ÖVP-Granden samt Klubchef Wolfgang Schüssel, bei welchem angeblich ein Ende der Koalition für den Fall des Eurofighter-Ausstiegs fixiert worden sei.

Missethon meinte, einige Minister in der SPÖ seien „immer noch nicht aus ihrer Oppositions-Rolle herausgekommen“. Namentlich nannte er Verteidigungsminister Norbert Darabos (S), der „als Minister immer noch“ gegen den Eurofighter kämpfe. Darabos’ Wahl zum Minister sei keine glückliche von Bundeskanzler Alfred Gusenbauer (S) gewesen, meinte er gegenüber “Österreich“. Die ÖVP sei jedenfalls der Meinung, die Österreicher verdienten bei der Landesverteidigung den besten Schutz. „Die SPÖ ist da völlig andere Meinung“, konstatierte der ÖVP-Generalsekretär.

Kalina konterte, es sei „völlig unnachvollziehbar und unverständlich“, wenn sich die ÖVP „mit Händen und Füßen“ dagegen wehre, wenn Darabos „alles daran setze, die Luftraumüberwachung kostengünstiger“ zu gestalten. Er prophezeit ein „Waterloo für die ÖVP“, sollte sie Neuwahlen herbeiführen. Die Argumente der ÖVP gegen einen Ausstieg aus dem Eurofighter-Vertrag – wie etwa der Hinweis auf riskante Gerichtsverfahren – seien „an den Haaren herbeigezogen“.