S&P-Rundumschlag -Attac: Austro-Großbanken per Verfassung zerschlagen

Geht es nach Attac, sollen die össterreischischen Großbanken zerschlagen werden.
Geht es nach Attac, sollen die össterreischischen Großbanken zerschlagen werden. ©AP
Die globalisierungskritische Organisation Attac fordert eine Zerschlagung der österreichischen Großbanken Erste Group, Bank Austria und Raiffeisen.

Würde die österreichische Regierung die Begründung für das Downgrading durch die Ratingagentur Standard & Poor’s ernst nehmen, “müsste sie die österreichischen Banken per Verfassungsgesetz sofort zerteilen – und zwar auf eine Größe die ihrer Ansicht nach nicht mehr systemrelevant ist”, sagte Christian Felber von Attac Österreich am Montag in einer Aussendung.

Laut Standard & Poor’s seien die Risiken der in Osteuropa engagierten österreichischen Banken einer der Hauptgründe für das Downgrading Österreichs, sagte Felber. Eine Rettung von Erste Bank, Bank Austria oder Raiffeisen würde die Staatsschuld sofort auf mehr als 80 Prozent des BIP ansteigen lassen.

Attac fordert die Regierung daher auf, die Banken durch strengere Regulierungen “auf ihre Kernaufgaben – die Verwaltung von Einlagen und die Kreditvergabe für die Realwirtschaft – zu beschränken”. Spekulative Geschäfte der Banken sollen unterbunden und Dividenden sowie Mangerboni so lange ausgesetzt werden, bis die notwendige Eigenkapitalquote erreicht ist.

Für Banken, die auch Investmentbanking betreiben, dürfe es keinerlei staatliche Garantien oder Hilfen mehr geben. Banken hätten die aktuellen Probleme wesentlich mitverschuldet, argumentiert Attac. Viele österreichische Institute hätten in Osteuropa auf riskante Fremdwährungskredite gesetzt, etliche gegen Geldwäscheregeln verstoßen und das Bankwesengesetz verletzt. Sie hätten spekuliert, Schattenbanken gegründet, Bilanzen beschönigt und gefälscht, Kredite verbrieft, weiterverkauft und astronomische Managerboni verteilt.

(APA)

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