Sondierungen: Gespräch Nehammer, Babler und Meinl-Reisinger am Montag

Weiterer Fahrplan

Im Vorfeld der Treffen gaben sich die Parteien allesamt recht zugeknöpft. Eine konkrete Uhrzeit für das Gespräch zwischen ÖVP-Chef Karl Nehammer, SPÖ-Chef Andreas Babler und NEOS-Vorsitzender Meinl-Reisinger wurde nicht genannt.

Nach dem Gespräch mit der pinken Parteivorsitzenden wird es jedenfalls eine weitere Sondierungsrunde zwischen Volkspartei und Sozialdemokratie geben. Ziel sei dabei, die Frage eines dritten Partners und damit verbunden den weiteren Fahrplan zu klären, hieß es am Sonntag gegenüber der APA. Bereits nach der ÖVP-SPÖ-Sondierungsrunde am vergangenen Mittwoch (bei der die Themen Migration, Sicherheit, Inflationsbekämpfung und leistbares Wohnen im Fokus standen) war angekündigt worden, dass am Montag eine weitere Runde folgen soll.

Dritter Partner noch nicht fix

Grund für die Suche nach einem dritten Partner ist die äußerst knappe Mehrheit von Türkis-Rot mit nur einem Mandat Überhang. Damit brauchen ÖVP und SPÖ entweder die Grünen oder die NEOS für eine breitere Mehrheit. Die Frage nach dem dritten Partner ist freilich eine etwas heikle. Während die ÖVP die NEOS präferiert, will sich die SPÖ auch die Option mit den Grünen weiter offen halten.

Die NEOS zeigten sich vergangene Woche einmal mehr bereit, Regierungsverantwortung zu übernehmen. Für Irritationen bei der ÖVP sorgte die Ankündigung von NEOS-Generalsekretär Douglas Hoyos, das Finanzministerium übernehmen zu wollen. Die ÖVP erklärte daraufhin, es sei jetzt nicht der Zeitpunkt, über potenzielle Regierungsämter zu diskutieren, sondern über Inhalte.

(APA)