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Solana zu Gesprächen in Georgien

EU-Chefdiplomat Solana ist am Dienstag zu Gesprächen in der georgischen Hauptstadt Tiflis eingetroffen. Dabei geht es um die EU-Beobachtermission in Georgien, die am Mittwoch beginnt und die den Rückzug russischer Soldaten aus georgischem Kerngebiet kontrollieren soll.

“Ich bin optimistisch, dass alle Parteien dem unterzeichneten Abkommen nachkommen”, sagte Solana. Ein russischer Militärsprecher sagte, bei Gesprächen mit EU-Vertretern in Karaleti sei es nicht gelungen, sich auf logistische Einzelheiten des Einsatzes zu einigen. Am Mittwoch könnten die Beobachter ihre Arbeit jedoch bis zur Südgrenze der Pufferzone zu Südossetien aufnehmen.

Ein EU-Vertreter hatte am Vortag erklärt, die insgesamt mehr als 300 EU-Beobachter und Unterstützungskräfte seien einsatzbereit. Die Entsendung der Beobachter wurde in dem von der EU vorgelegten Friedensplan vereinbart. Darin sagte Russland zu, seine Truppen aus zwei um die abtrünnigen Provinzen Südossetien und Abchasien verlaufenden Sicherheitszonen abzuziehen. Österreich beteiligt sich an der Mission mit vier Personen – drei Polizisten und einem Menschenrechtsexperten.

Russland hat unterdessen als Reaktion auf den jüngsten Südkaukasus-Konflikt wie angekündigt seinen Botschafter sowie etwa 30 weitere Diplomaten aus Georgien abgezogen. Ein Sonderflugzeug der russischen Regierung holte die Diplomaten am Dienstag aus der georgischen Hauptstadt Tiflis ab.

Im Europarat haben Parlamentarier aus den 47 Mitgliedsländern Russland wegen des Georgien-Konflikts scharf kritisiert. Abgeordnete aus mehreren westeuropäischen Ländern verlangten, dass die schwerwiegenden Verletzungen der Menschenrechte und der Souveränität Folgen für die Konfliktparteien haben müssten. Allerdings müsse zuvor zweifelsfrei geklärt werden, wer für den Ausbruch der Kriegshandlungen im Kaukasus Anfang August verantwortlich sei.

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