Solana: USA sollen EU als Einheit behandeln

Der außenpolitische Koordinator der EU, Javier Solana, hat an die USA appelliert, die Europäische Union als Einheit zu behandeln und sich nicht die Zustimmung einzelner Staaten herauszugreifen. Die USA würden ihre Ziele am besten erreichen, wenn sie mit der EU als Ganzes zusammenarbeiteten.

Er sei besorgt, wenn einflussreiche Stimmen in den USA fragten, ob es den eigenen Interessen dienlicher sei, Europa zu spalten. „Eine solche Herangehensweise würde der Einsicht von Generationen in Amerika widersprechen und wäre durch und durch töricht.“

Solana bezog sich mit seinen Äußerungen auf Sorgen in Europa, der Streit in der EU über den Irak-Krieg könne die US-Regierung von ihrer bisher betriebenen Unterstützung der europäischen Integration abbringen. Während Länder wie Großbritannien, Spanien, Italien und Polen den Krieg gegen Irak unterstützten, wurde er von Frankreich, Deutschland und Belgien mit Nachdruck abgelehnt. „Abweichende Stimmen müssen angehört und respektiert und nicht geächtet oder bestraft werden“, sagte Solana.

US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld hatte im Zusammenhang mit der Diskussion um den Irak-Krieg Länder wie Frankreich und Deutschland als Vertreter eines „alten Europa“ bezeichnet, im Gegensatz zum überwiegend osteuropäisch geprägten, den USA freundlich gesinnten „neuen Europa“. Im vergangenen Monat war aus US-Regierungskreisen verlautet, die neue Europa-Politik der USA verfahre nach dem Prinzip „Teile und Herrsche“. Solana sagte, er glaube nicht, dass eine solche Politik die Unterstützung von US-Präsident George W. Bush habe.