Solana soll EU-Sicherheitsstrategie ausarbeiten

Diese müsse darauf hinauslaufen, dass die EU wieder Partner der USA werde oder bleibe, sagte der deutsche Außenminister Fischer am Samstag nach einem Treffen der EU-Außenminister und ihrer Kollegen aus den Beitrittsländern auf der griechischen Insel Kastellorizo.

Die Vierer-Initiative Deutschlands, Frankreichs, Belgiens und Luxemburgs zur Schaffung eines europäischen militärischen Hauptquartiers und einer Truppe rund um die deutsch-französische Brigade war ebenfalls Thema der Außenminister, die ihre Tagung auf einem Luxuskreuzer abgehalten hatten.

Fischer betonte, dass dieses Gipfeltreffen „nicht konfrontativ“ diskutiert worden sei. Alle EU-Länder seien für ein Vorankommen der europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Die Verteidigungsinitiative der Vier soll nun in den EU-Reformkonvent eingebracht werden und allen Partnern offen stehen. Dafür hatte sich vor allem Österreich eingesetzt.