AA

So hart werden Straßenrowdys jetzt bestraft

©APA
Novelle des Kraftfahrgesetzes soll Vorgehen gegen die Tuner-Szene erleichtern.
Illegales Tuning: Harte Strafen

Mit einer Novelle zum Kraftfahrgesetz (KFG) sollen bestimmte Verhaltensweisen von BesitzerInnen mit ihren Kraftfahrzeugen, wie sie speziell im Rahmen von Treffen der Tuner-Szene beobachtet werden können, ausdrücklich für unzulässig erklärt werden. Ziel der Novelle ist es auch, den Kontrollorganen das Einschreiten zu erleichtern und die Strafen deutlich anzuheben und damit eine deutlich abschreckende Wirkung zu erzielen.

Was bestraft werden soll

Der Gesetzestext sieht vor, dass so genannte "nicht der Eigenart des Fahrzeuges entsprechende Verhaltensweisen" explizit unter Strafe gestellt werden. Zu den "unerwünschten Verhaltensweisen mit Fahrzeugen" gehören demnach etwa starke Anfahrbeschleunigungen, abrupte Abbremsungen, Schleuderbewegungen, Driften, das schnelle Kreisenlassen des Fahrzeugs um die eigene Achse am Stand oder sein "Hopsenlassen". Weiters soll gegen die "ungebührliche Lärmerregung durch gesteuerte Fehlzündungen oder Geräusche durch schlagartiges Abblasen von Überdruck im Ansaugsystem" vorgegangen werden, ist den Erläuterungen zur Novelle zu entnehmen. Neben der Lärmerregung und Umweltbelastung seien derartige Verhaltensweisen auch im Hinblick auf die Verkehrssicherheit äußerst bedenklich.

Bis zu 10.000 Euro Strafe

Falls ein Kontrollorgan feststellt, dass ein Fahrzeug in Hinblick auf eine solche Lärmerzeugung manipuliert wurde, können künftig sofort Zulassungsschein und Kennzeichentafeln entzogen werden. Weiters ist vorgesehen, den Strafrahmen im KFG neu bei 10.000 Euro festzusetzen und eine Mindeststrafe von 300 Euro festzulegen. Organe der öffentlichen Sicherheit sollen bei wiederholten Verstößen die Unterbrechung der Fahrt anordnen und ihre Fortsetzung bis zu 72 Stunden unterbinden können. Möglichkeiten dazu sind die Abnahme der Fahrzeugschlüssel und der Fahrzeugpapiere, das Absperren oder Abstellen des Fahrzeugs, das Anlegen von technischen Sperren oder die Abnahme der Kennzeichentafeln.

(red)

home button iconCreated with Sketch. zurück zur Startseite
  • VOL.AT
  • Politik
  • So hart werden Straßenrowdys jetzt bestraft