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So denkt die SPÖ über eine Koalition mit der ÖVP

Pamela Rendi-Wagner mit Michael Ludwig und Peter Kaiser - A
Pamela Rendi-Wagner mit Michael Ludwig und Peter Kaiser - A ©APA - Helmut Fohringer
Pamela Rendi-Wagner enthüllt auf einer Pressekonferenz, wie der SPÖ-Bundesparteivorstand nach den Sondierungsgesprächen zu einer Regierungsbeteiligung steht.

APA-Video überträgt heute die Pressekonferenz nach dem SPÖ-Bundesparteivorstand mit Bundesparteivorsitzender Pamela Rendi-Wagner.

Der Live-Stream beginnt um 14:00 Uhr

SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner erwartet sich keine einfachen Verhandlungen mit der ÖVP, sollten konkrete Gespräche über eine Regierungsbeteiligung zustande kommen. Inhaltliche Differenzen habe man bereits bei den Sondierungsgesprächen "diagnostizieren" können, sagte sie am Freitag vor der Zusammenkunft des Bundesparteivorstandes. Dennoch sei die SPÖ bereit, Verantwortung zu übernehmen.

Der SPÖ-Bundesparteivorstand war Freitagvormittag zusammengekommen, um unter anderem die Ergebnisse der Sondierungsgespräche mit der ÖVP vom Donnerstag zu besprechen. Bereits nach der Runde hatte es geheißen, man stehe nicht für Parallelverhandlungen zur Verfügung, sei aber bereit, exklusiv über die Bildung einer Koalition zu sprechen. Nun sei die ÖVP am Zug, betonte Rendi-Wagner auch tags darauf.

Rendi-Wagner ließ vor der Vorstandssitzung auch durchblicken, dass man nicht um jeden Preis eine Koalition mit der Volkspartei anstrebe: "Es wird schwierig, da gibt es inhaltliche Differenzen, keine Frage." Beim Sondierungsgespräch am Donnerstag habe man aber "jegliche Befindlichkeiten" ausräumen können, nun brauche es "handfeste Verhandlungen", denn: "Wir sind immer bereit, Verantwortung zu übernehmen."

In Richtung des Tiroler SPÖ-Landesvorsitzenden Georg Dornauer, der sich gegen "Ultimaten" ausgesprochen hatte, meinte Rendi-Wagner: "Möglicherweise hat der Herr Kollege Dornauer nicht alles verstanden. Ich würde es ihm gerne persönlich erklären." Dornauer selbst sprach sich vor der Vorstandssitzung auch für mögliche weitere Sondierungen aus, sollten diese notwendig sein. "Ich bin ein äußerst regierungsaffiner Politiker", begründete er dies.

Auch Wiens Bürgermeister Michael Ludwig ist es laut eigener Aussage nicht "gleichgültig", ob die SPÖ regiert oder nicht. "Es gibt keine Verhandlungen derzeit. Wir haben Sondierungen geführt", sagte er vor dem Parteivorstand. Diese seien interessant und aufschlussreich gewesen, der Ball liege aber nun bei der ÖVP und deren Obmann Sebastian Kurz. Gleich sieht das die Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures, die aber auch inhaltliche Differenzen mit der ÖVP sieht.

Nicht nur eine mögliche Regierungsbeteiligung stand auf der Agenda der SPÖ-Vorstandssitzung. Laut Rendi-Wagner soll auch über den "Erneuerungsprozess" in der Partei diskutiert werden. Die SPÖ müsse Inhalte anbieten, "mit denen wir die Wähler wieder besser erreichen". Auch eine "Öffnung nach außen" sei weiterhin angestrebt.

Die Sitzung des SPÖ-Bundesparteivorstandes soll voraussichtlich bis zum frühen Nachmittag dauern. Danach wird Rendi-Wagner in einer Pressekonferenz über die Ergebnisse informieren.

(APA)

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