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Slowenien übernimmt Vorsitz der OSZE

Slowenien übernimmt am heutigen Samstag für ein Jahr die Präsidentschaft der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) und löst damit Bulgarien ab.

Für die ehemalige jugoslawische Teilrepublik bedeutet der Vorsitz der „europäischen UNO“ mit 55 Mitgliedstaaten die größte diplomatische Herausforderung seit ihrer Unabhängigkeit im Jahr 1991. Wichtigste Aufgabe wird es dabei sein, die in der OSZE zunehmenden Spannungen zwischen den westlichen Staaten und Russland sowie anderer ehemaliger Sowjetrepubliken zu glätten.

Der neue OSZE-Vorsitzende Dimitrij Rupel will die Prioritäten der slowenischen Präsidentschaft am 13. Jänner bei einer Tagung in der Wiener Hofburg vorstellen. Er hat es sich zum Ziel gesetzt, „den Eindruck voriger Präsidentschaften zu verbessern“. Dies wurde von Beobachtern als indirekte Kritik unter anderem an dem OSZE-Vorsitz Österreichs im Jahr 2000 verstanden. Inhaltlich will sich Slowenien vor allem den Krisenherden in Südosteuropa, allen voran dem Kosovo, widmen. Außerdem stehen Beratungen über den neuen OSZE-Generalsekretär sowie das Budget der von „Vancouver bis Wladiwostok“ reichenden Organisation mit Sitz in Wien an.

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