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Skepsis über deutsche Gesundheitsreform

Der deutsche Ökonom Bert Rürup rechnet mit Krankenkassenbeiträgen von 15 Prozent. Die deutsche Regierung will die Beitragssätze aber unter 13 Prozent drücken.

Trotz aller Sparanstrengungen in Deutschland rechnet der Vorsitzende der Kommission zur Reform der Sozialsysteme, Bert Rürup, bis Ende des Jahres mit durchschnittlichen Krankenkassenbeiträgen von etwa 15 Prozent. In einem „Focus“-Interview zeigte sich der Darmstädter Wissenschaftler skeptisch, dass die deutsche Regierung unter den derzeitigen Rahmenbedingungen ihr langfristiges Ziel erreichen wird, die Beitragssätze unter 13 Prozent zu drücken. Derzeit betragen diese rund 14,4 Prozent.

„Bislang sieht es noch eher so aus, dass die Politik Schwierigkeiten hat, nur unter einen durchschnittlichen Krankenkassenbeitrag von 14 Prozent im nächsten Jahr zu kommen“, sagte Rürup. Notwendig seien Einsparungen von 20 bis 25 Milliarden Euro, betonte der Ökonom und verwies auf die dafür von seiner Kommission vorgelegten Vorschläge: „Wenn man es mit den 13 Prozent wirklich ernst meint, dann wird man aus unserem Paket nicht sonderlich viel herausschneiden können.“

Die Sozialministerin Ulla Schmidt (SPD) hatte bereits mehrere Vorschläge der Rürup-Kommission verworfen – etwa höhere Zuzahlungen bei Zahnbehandlungen oder eine generelle Praxisgebühr. Die Vorschläge der Rürup-Kommission, die ab 2004 greifen sollen und ein Einsparvolumen von 24 Milliarden Euro umfassen, waren auch in der Koalition auf heftige Kritik gestoßen.

Als geschäftsschädigend wies unterdessen die Deutsche Angestellten-Krankenkasse (DAK) Berichte zurück, sie stehe kurz vor der Pleite. „Diese Behauptung ist völlig aus der Luft gegriffen“, sagte DAK-Sprecher Rolf Mentzell in Hamburg. Die „Bild“-Zeitung hatte unter Berufung auf „Gesundheitskreise“ berichtet, dass der DAK rund 600 Millionen Euro fehlten und sie im Prinzip pleite sei. „Es gibt keinen solchen Fehlbetrag, außerdem kann eine Krankenkasse kann gar nicht Pleite gehen“, betonte Mentzell.

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