SJ-Herr für Schiedsgericht-Entscheid über Niessl-Ausschluss

Beschlüsse werden laut Herr "nicht ernst genommen"
Beschlüsse werden laut Herr "nicht ernst genommen"
Die Sozialistische Jugend schließt sich dem Bestreben von VSStÖ und Roten Falken an, einen Antrag zum Parteiausschluss von Burgenlands Landesparteichef Hans Niessl in den Parteigremien einzureichen.

Das erklärte die SJ-Bundeschefin Julia Herr Freitagabend im “Runden Tisch” des ORF. Sie unterstützt die Einberufung des parteiinternen Schiedsgerichts.

Schiedsgericht muss entscheiden

Gefragt, ob sie wie VSStÖ (Verband Sozialistischer Student_innen in Österreich) und die SPÖ-Kinder- und Jugendorganisation Rote Falken den Ausschluss Niessls fordere, sagte sie, darüber müsse ja in der SPÖ ein Schiedsgericht entscheiden. Die Einberufung eines solchen Schiedsgerichtes unterstütze sie “sehr wohl”, sagte Herr in der Diskussionssendung.

Einmal mehr betonte sie, dass die rot-blaue Koalition im Burgenland einem Parteitagsbeschluss widerspreche – in der SPÖ würden Beschlüsse “nicht ernst genommen”, so ihre Kritik.

“Im freien Tiefflug”

Der SPÖ-Bürgermeister von Traiskirchen, Andreas Babler, forderte den Rücktritt von Bundesparteichef Faymann. Es sei festzustellen, dass sich die Partei “im freien Tiefflug” befinde, sagte der wegen des Traiskirchner Flüchtlingslagers im Fokus der Öffentlichkeit stehende Ortschef zur APA. Zuvor hatte Babler im Kurznachrichtendienst Twitter gemeint, es sei für seine Partei “Zeit zum Handeln”: “Eine Funktionstrennung von Kanzler und Parteivorsitzendem muss her und beides ohne Werner F.”, schrieb er.

Aufforderung zum Rücktritt

Zur APA sagte der Bürgermeister – der bereits zuvor als Kritiker Faymanns galt -, dies sei als Aufforderung zum Rücktritt zu verstehen. Verärgert gab sich der Traiskirchner Stadtchef auch darüber, dass Faymann es zulasse, dass durch die Entscheidung von Niessl “der SPÖ Wien in einer ganz schwierigen Wahlauseinandersetzung in den Rücken gefallen wird”.

Berufliche Veränderungen könnte es laut einem Bericht des “Standard” für SPÖ-Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos geben, er könnte demnach die Bundesgeschäftsstelle verlassen und künftig Landesrat für Soziales im Burgenland werden. Faymann hingegen sagte im “Kurier”, Darabos bleibe Bundesgeschäftsführer. Auf eine entsprechende Frage antwortete der Kanzler: “Ja, Darabos bleibt.”

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