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Sitzung in Brasilien für Votum über Rousseff eröffnet

Über das Schicksal von Dilma Rousseff wird entschieden
Über das Schicksal von Dilma Rousseff wird entschieden
Im brasilianischen Abgeordnetenhaus hat am Sonntag die Sitzung begonnen, die über das Schicksal von Präsidentin Dilma Rousseff entscheiden soll. Parlamentspräsident Eduardo Cunha eröffnete die Beratungen, an deren Ende in der Nacht auf Montag ein Votum über die Einleitung eines Amtsenthebungsverfahrens stehen sollte. Ergebnisse werden nicht vor 23.00 MESZ erwartet.


In der Parlamentskammer herrschte eine aufgeheizte Stimmung: Rivalisierende Abgeordnete sangen patriotische Lieder, auf Spruchbannern wurde die geplante Amtsenthebung als “Putsch” verurteilt. Sie zeigten auch ein Banner “Weg mit Cunha” – Der Parlamentspräsident hatte das Verfahren gegen Rousseff federführend unterstützt, obwohl ihm selbst die Annahme von fünf Millionen Dollar Schmiergeld vorgeworfen wird.

Stimmt mehr als ein Drittel (172 von 513 Abgeordneten) gegen ein Amtsenthebungsverfahren, behält die ehemalige Guerillakämpferin Rousseff ihr Mandat. Andernfalls wird das Oberhaus mit dem Verfahren befasst. Eine einfache Mehrheit der Senatoren reicht hier für ein “Impeachment”. In diesem Fall würde Rousseffs Amtsführung vorübergehend für bis zu 180 Tage ausgesetzt.

Die Debatte im Unterhaus hatte am Freitag begonnen. Die Abgeordneten lieferten sich hitzige Wortgefechte. Ein großes Polizeiaufgebot sicherte die Gegend um das Kongressgebäude. Ein fast ein Kilometer langer Metallzaun trennte die politischen Kontrahenten voneinander.

Rousseff wird unter anderem für die schlechte wirtschaftliche Entwicklung des Landes verantwortlich gemacht. Ihr wird zur Last gelegt, Haushaltszahlen geschönt zu haben.

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