Sharon erneuert Drohung gegen Arafat

Das sagte Sharon am Mittwoch dem Sender Israel Radio. Auf die Frage, ob Arafat das Schicksal der Getöteten teilen werde, sagte er: „Jeder wird das bekommen, was er verdient.“

Er führte seine Äußerung nicht näher aus. Vergangene Woche hatte Sharon in einem Zeitungsinterview angedeutet, Arafat könne entweder getötet oder aus den Palästinenser-Gebieten ausgewiesen werden.

Der palästinensische Minister Saeb Erekat wertete Sharons Äußerungen als einen Aufruf zur TötungArafats. „Diese israelische Regierung fährt mit ihrer Strategie fort, aus dem Friedensprozess auszusteigen“, sagte er. Die israelische Armee hatte in diesem Jahr die Hamas-Anführer Ahmed Yassin und Abdelaziz al-Rantisi bei gezielten Angriffen getötet. Im vergangenen Jahr hatte das israelische Kabinett grundsätzlich beschlossen, Arafat „zu entfernen“, ohne dies näher zu erläutern.

In politischen Kreisen hieß es, Israel werde vermutlich nicht gegen den 75-Jährigen vorgehen, so lange die USA sich weiter dagegen aussprächen. Die US-Regierung befürchtet Unruhen, sollte Arafat ausgewiesen werden oder körperlich zu Schaden kommen. Beide Staaten werfen Arafat vor, Palästinenser zur Gewalt anzustacheln. Arafat hat dies zurückgewiesen. Seit Ende 2001 steht er in seinem Hauptquartier im Westjordanland faktisch unter Hausarrest.

Sharon will dem Parlament bis Anfang November seinen umstrittenen Plan für einen Rückzug aus dem Gazastreifen zur Abstimmung vorlegen. Einen Tag nachdem er auf einer Versammlung seines Likud-Blocks bei der Erwähnung der Aufgabe jüdischer Siedlungen ausgebuht wurde, sagte er am Donnerstag im israelischen Militärsender: „Bei allem geziemenden Respekt vor Likud bin ich auch Ministerpräsident und verantwortlich für die fortgesetzte Existenz, Entwicklung und Stärkung des Volks und Staates Israel.“

Den Plan zur Aufgabe der Siedlungen im Gazastreifen und vier kleiner Exklaven im Westjordanland werde er „Ende Oktober oder Anfang November“ der Knesset zur Abstimmung vorlegen, kündigte er an. Das Interview wurde vor der Parteiversammlung aufgezeichnet, aber erst am Mittwoch gesendet. Die Ankündigung entspricht dem von Sharon verfolgten Zeitplan: Bis September kommenden Jahres soll der Gazastreifen geräumt werden, in dem derzeit 8.500 jüdische Siedler unter 1,3 Millionen Palästinensern leben.

Verhandlungen mit der derzeitigen palästinensischen Führung lehnte er erneut ab. Eine Wiederaufnahme von Friedensverhandlungen komme nur in Frage, wenn die Palästinenser „ihr Verhalten änderten“. US-Präsident George W. Bush hatte am Dienstag in der UNO-Vollversammlung Israel aufgefordert, den Bau von Siedlungen in palästinensischen Gebieten zu stoppen „und die tägliche Demütigung des palästinensischen Volkes zu beenden“.

Am Rande der UNO-Vollversammlung in New York versprach der israelische Außenminister Silvan Shalom, keine neuen Siedlungen im Gazastreifen und im Westjordanland zu errichten und bestehende nicht zu vergrößern. Gegen eine „natürliche Ausdehnung“ der Siedlungen könne aber nicht eingeschritten werden, sagte er am Dienstag nach einer Unterredung mit US-Außenminister Colin Powell.