Sharon droht Palästinensern

Ministerpräsident Ariel Sharon hat den Palästinensern erneut einseitige Maßnahmen angedroht. Um für die Israelis ein Höchstmaß an Sicherheit zu gewährleisten, sei deshalb eine Reihe von Schritten erforderlich.

Er habe ein Team unter Leitung von General Giora Eiland damit beauftragt zu prüfen, welches diese Schritte sein könnten, erklärte Sharon vor der Knesset, dem israelischen Parlament. Von 90 anwesenden Abgeordneten (von insgesamt 120) stimmten 51 für und 39 gegen die Erklärung.

Sharon hatte bereits Mitte Dezember für den Fall eines Scheiterns der so genannten Roadmap des Nahost-Quartetts aus USA, EU, UNO und Russland einseitige Maßnahmen angekündigt. Die palästinensischen Autonomiegebiete sollten dann von Israel abgetrennt und der Bau der umstrittenen Sperranlage zwischen Israel und dem Westjordanland „erheblich beschleunigt“ werden. Mehrere jüdische Siedlungen sollten im Gegenzug geräumt werden. Die Pläne wurden international kritisiert; die USA warnten, die Bildung eines unabhängigen Palästinenser-Staates dürfe nicht verhindert werden.