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Sharon bemüht sich um Koalition

Nach dem Verlust der absoluten Mehrheit im Parlament bemüht sich Ministerpräsident Ariel Scharon, seine Koalition bis zum Wahljahr 2003 fest abzusichern.

Scharon habe bereits Gespräche mit der Arbeitspartei mit dem Ziel geführt, eine Zusage des Koalitionspartners zu einer mindestens noch einjährigen Zusammenarbeit mit seiner Likud-Partei zu erhalten, bestätigte Handelsministerin Dalia Izik entsprechende Medienberichte. Die ultraorthodoxe Schas-Partei teilte Scharon unterdessen ihre Bedingung für eine Rückkehr in die Koalition mit.

Von einer Einigung seien Scharon und der Vorsitzende der Arbeitspartei, Verteidigungsminister Benjamin Ben Elieser, aber noch weit entfernt, sagte Izik im Rundfunk. Sie und weitere Mitglieder der Arbeitspartei verfolgten die Gespräche skeptisch, erklärte sie. „Wir wollen wissen, was wir bekommen, wenn wir dem Ministerpräsidenten ein fast grenzenloses Sicherheitsnetz zur Verfügung stellen.“

Scharons Koalition verfügt noch über 60 der 120 Parlamentssitze, die Arbeitspartei stellt dabei 23 Mandate. Die absolute Mehrheit verlor das Regierungsbündnis in der vergangenen Woche, nachdem Scharon Minister und Staatssekretäre der ultraorthodoxen Parteien Schas und Vereinigtes Tora-Judentum entlassen hatte, die im Parlament gegen ein Sparprogramm der Regierung gestimmt hatten. Likud-Minister Tsipi Livni wollte jedoch weiterhin nicht ausschließen, dass die beiden Parteien in die Koalition zurückkehren. Neuwahlen müssen bis spätestens Herbst 2003 angesetzt werden.

In einem Brief vom Schas-Vorsitzenden Eli Jischai an Scharon vom Mittwoch forderten die ultraorthodoxen Abgeordneten, dass sie ihre Ablehnung gegen den Sparhaushalt im Ausschuss zu Protokoll geben dürfen. Die Partei verpflichte sich aber, im Plenum für den Haushalt zu stimmen, selbst wenn ihre Forderungen zurückgewiesen würden, sagte ein Parteisprecher.

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