Die personellen Auswirkungen auf die Innenpolitik durch die EU-Wahl sind voraussichtlich gering. Einen prominenten Neuzugang dürfte der Urnengang aber dem Nationalrat bescheren. Star-Gastronom Sepp Schellhorn wird nach Informationen der APA das Mandat von Angelika Mlinar erhalten, sollte diese wie erwartet als Spitzenkandidatin der NEOS den Sprung nach Brüssel schaffen.
Schafft es Sepp Schellhorn in den Nationalrat?
Schellhorn, auch ehemaliger Vorsitzender der Hoteliersvereinigung und bekannter Koch, war bei der Nationalratswahl denkbar knapp an einem Mandat vorbeigeschrammt. Erst durch die interne Sitzaufteilung der NEOS, die die Länderkandidaten bevorzugten, fiel der Salzburger um seinen Platz um.
Nunmehr ist er, der wie Mlinar auf der Bundesliste kandidierte, der logische Nachrücker für die Kärntnerin. Offiziell bestätigt wird das vorerst nicht, der APA wurde aber versichert, dass Schellhorn das Mandat erhalten und dann wohl auch annehmen wird.
NEOS dann nur mehr durch eine Frau vertreten
Damit verbleibt dann im neunköpfigen NEOS-Klub mit Beate Meinl-Reisinger nur noch eine Frau, und auch die könnte kommendes Jahr abhandenkommen, wenn sie als Spitzenkandidatin in die Wiener Landtagswahl zieht.
Freilich wird seitens der NEOS versichert, dass dann die Nachrückerin jedenfalls eine Frau wäre. Ein reiner Männerklub sei nicht denkbar. Überhaupt betonen die NEOS, dass Frauen bei ihnen durchaus eine große Rolle spielten. Das zeige schon die Spitzenkandidatur Mlinars sowie das mögliche Avancement Meinl-Reisingers in Wien. Dazu sei die Listenerste in der Stadt Salzburg mit Barbara Unterkofler weiblich gewesen, und mit Sabine Scheffknecht sei eben erst eine Frau zur Vorarlberger Landessprecherin gewählt worden.
Die FPÖ schickt Vilmsky nach Brüssel
Die zweite Rochade im Nationalrat durch die EU-Wahl betrifft die Freiheitlichen. Harald Vilmsky wird als Listenzweiter mit Sicherheit ins EU-Parlament einziehen, dann aber von Brüssel aus auch weiter als zweiter Generalsekretär neben Herbert Kickl fungieren. Wer sein Mandat erhält, ist nach Angaben aus dem FPÖ-Klub noch ungeklärt. Würde es rein nach der Papierform gehen, käme die Kärntnerin Iris Pichler-Koban nach. Allerdings sind durchaus auch noch interne Rochaden möglich, damit das über die Bundesliste geholte Mandat des Wiener Blauen Vilimsky auch im Besitz der Stadtpartei bleibt.
Was ändert sich bei den anderen Parteien?
Bei den anderen Parteien wird sich durch die EU-Wahl in Wien kaum etwas ändern. Bei den Grünen könnten als Neulinge Michel Reimon, der sich ohnehin aus der burgenländischen Landespolitik zurückzieht, und Monika Vana nach Brüssel reisen. Im Fall Vana würde ein Sitz im Wiener Gemeinderat frei. Schafft es Madeleine Petrovic über ihren Vorzugsstimmen-Wahlkampf, wäre dagegen ein Platz im niederösterreichischen Landtag verfügbar.
Keine Änderungen bei der ÖVP zu erwarten
Die ÖVP müsste schon einen Überraschungserfolg feiern, damit sich im Parlamentsklub Änderungen ergeben. Denn Beatrix Karl mit ihrem sechsten Listenplatz hat kaum Aussichten auf ein Mandat im EU-Parlament, dürfte somit im Nationalrat bleiben. Bei der SPÖ gibt es überhaupt keine Anwärter aus Bundes- oder Landespolitik mit Chancen auf einen Sitz im Europaparlament, und beim Team Stronach weiß man noch nicht einmal, ob man sich eine Kandidatur antut.
Gerüchte um Michael Spindelegger
Ein Fragezeichen bleibt hinter der Wahl. Seit Wochen geistert das Gerücht herum, VP-Chef Michael Spindelegger könnte seinen Job hinschmeißen, sollte die Volkspartei Platz 1 verlieren, und selbst als Kommissar nach Brüssel wechseln. Als allzu wahrscheinlich gilt dies momentan nicht, aber auch nicht als ganz ausgeschlossen. (APA)
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