Selenskyj-Kritik: "Entscheidungen nicht ohne mich"

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj rügte seine Militärs.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj rügte seine Militärs. ©AFP PHOTO /UKRAINIAN PRESIDENTIAL PRESS SERVICE
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat nach hfetiger Kritik an Meldeauflagen für Wehrpflichtige in der Ukraine die Militärführung gerüffelt.

Auf der nächsten Sitzung des Generalstabs sollen ihm Verteidigungsminister, Generalstabschef und Armeeoberbefehlshaber detailliert Bericht erstatten, sagte der 44-Jährige am Dienstag in einer Videobotschaft. "Ich verspreche dem Volk, die Sache zu klären, und bitte weiter den Generalstab, derartige Entscheidungen nicht ohne mich zu treffen."

Selenskyj-Kritik an seiner Armee: "Entscheidungen nicht ohne mich"

Es gebe "Unverständnis" und "Entrüstung" in der Gesellschaft. Zuvor hatten Armeeoberbefehlshaber Walerij Saluschnyj und der Generalstab mitgeteilt, dass wehrpflichtige Ukrainer für das Verlassen des Meldeorts eine Erlaubnis benötigen. Nach Kritik in sozialen Netzwerken wurde nachgeschoben, dass dies nur für das Verlassen des Regierungsbezirks notwendig sei. Grundlage sei eine Gesetzesnorm von 1992.

Ukrainische Männer zwischen 18 und 60 Jahren wehrpflichtig

Ukrainische Männer sind zwischen 18 und 60 Jahren wehrpflichtig und dürfen seit der Verhängung des Kriegsrechts das Land nicht mehr verlassen. Die Ukraine wurde Ende Februar von ihrem Nachbarn Russland überfallen. Ab Oktober werden auch Frauen in bestimmten Berufsgruppen wehrdienstlich erfasst.

Ukraine will der OECD beitreten

Am Dienstag wurde zudem bekannt, dass die Ukraine der Industrieländerorganisation OECD beitreten will. Er habe im Namen des Landes einen entsprechenden Antrag gestellt, teilte Ministerpräsident Denys Schmyhal am Dienstag per Nachrichtendienst Telegram mit. Die Mitgliedschaft der Ukraine in der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) sei "einer der Eckpfeiler des erfolgreichen Wiederaufbaus und der Entwicklung" der Ukraine, teilte er mit.

Die in Paris ansässige OECD vereint Länder, die sich zu Demokratie und Marktwirtschaft bekennen. Mittlerweile sind neben großen Volkswirtschaften wie Deutschland, den USA und Japan auch Schwellenländer wie Mexiko und Chile Mitglied. Die Fachleute der Organisation erarbeiten zum Beispiel regelmäßig Konjunkturprognosen.

(APA/Red)

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