AA

Seit 2000 waren 5461 Minderjährige in Schubhaft

Mit der Beantwortung der parlamentarischen Anfrage der Grünen Abgeordneten Ruperta Lichtenecker und Alev Korun hat die Innenministerin bekannt gegeben, dass seit 2000 bis heute mindestens 5461 Minderjährige in Schubhaft genommen wurden. "Diese extrem hohen Schubhaftzahlen bedeuten, dass die Kinderrechtskonvention in Österreich nicht einmal das Papier wert ist, auf dem sie geschrieben steht", kritisiert die Menschenrechtssprecherin der Grünen, Alev Korun.
Vorbericht: Drei Kinder in österreichischer Schubhaft

2005 waren 171 Minderjährige in Schubhaft, 2006 185, 2007 163 und 2008 181. Dabei seien dies laut Korun “nur” die Zahlen der 14 bis 18-Jährigen. Laut Innenministerin sei es erlassmäßig angeordnet, dass keine Minderjährigen unter 14 Jahren in Schubhaft genommen werden dürften. “Dabei war gerade der Anlassfall für die parlamentarische Anfrage die Inschubhaftnahme einer afghanischen Familie mit Kindern im Alter von vier, sieben und zehn Jahren weiter. Während die Ministerin behauptet, die Schubhaft würde bei Minderjährigen rechtmäßig eingesetzt, hat der Unabhängige Verwaltungssenat Oberösterreich ausgerechnet im Anlassfall die Rechtswidrigkeit der Schubhaft festgestellt und die Schubhaft aufgehoben. Die Ministerin hat massiven Erklärungsbedarf, warum sie die Kinderrechtskonvention regelmässig mit den Füßen tritt und das Einsperren von Minderjährigen zur ‘Normalität’ geworden ist”, so Korun.

home button iconCreated with Sketch. zurück zur Startseite
  • VOL.AT
  • Politik
  • Seit 2000 waren 5461 Minderjährige in Schubhaft
  • Kommentare
    Kommentare
    Grund der Meldung
    • Werbung
    • Verstoß gegen Nutzungsbedingungen
    • Persönliche Daten veröffentlicht
    Noch 1000 Zeichen