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Schweiz/Italien: Luftraum gegenseitig sichern

Die Schweizer Luftwaffe soll über Italien eingreifen können. Gleiches gilt für italienische Jets im Schweizer Luftraum. Der diesbezügliche Staatsvertrag soll diesen Herbst dem Bundesparlament in Bern zur Ratifizierung unterbreitet werden.

Als Grundlage dient eine entsprechende Vereinbarung mit Frankreich. Der Staatsvertrag sieht einen Informationsaustausch vor, so dass ein Schweizer Militärjet ein feindliches Objekt auch über italienischem Luftraum weiterverfolgen kann, sagte Sebastian Hueber, der Sprecher des Verteidigungsministeriums in Bern. Er bestätigte einen Artikel des Nachrichtenmagazins „L’Hebdo“. Mit Zustimmung von National- und Ständerat könnte die Vereinbarung bereits zu den Olympischen Winterspielen wirksam werden, die im Februar 2006 in Turin stattfinden.

Das Abkommen mit Frankreich erlaubt den Luftstreitkräften beider Länder, bei nicht-militärischen Bedrohungen grenzüberschreitend zusammenzuarbeiten. In erster Linie geht es um die Abwehr terroristischer Bedrohungen.

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