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Schweizer Armee wird auf 100.000 Mann verkleinert

Anträge auf Vergrößerung oder weitere Reduzierung der Truppe im Parlament abgelehnt.
Anträge auf Vergrößerung oder weitere Reduzierung der Truppe im Parlament abgelehnt. ©armee.ch
Der Sollbestand der Schweizer Armee wird auf 100.000 Armeeangehörige verkleinert. Alle Anträge für eine größere oder eine kleinere Truppe scheiterten am Donnerstag im Nationalrat in Bern.

Heute liegt der Sollbestand bei 200.000, davon sind aber 80.000 in der Reserve eingeteilt. Künftig gibt es nur noch aktive Verbände. Zudem ist die Truppe tatsächlich größer als 100.000 Mann: Damit zu jedem Zeitpunkt so viele Armeeangehörige einsatzfähig und nicht aus beruflichen oder gesundheitlichen Gründen verhindert sind, liegt der Effektivbestand bei 140.000.

Bei der Diskussion über der Rechtsgrundlagen zur Weiterentwicklung der Armee (WEA) hatte der Ständerat (kleine Parlamentskammer) dem Vorschlag des Bundesrats (Regierung) zugestimmt, die Truppe zu verkleinern. Er schrieb den Bestand aber in eine Parlamentsverordnung statt ins Gesetz.

Die Größe der Armee wäre damit Sache des Parlaments und dem Referendum entzogen. Der Nationalrat folgte diesem Kurs mit 120 zu 63 Stimmen.

SVP wollte erhöhen: “Es geht um die Sicherheit des Landes”

Die rechtskonservative SVP wollte den Sollbestand auf 140.000 erhöhen. Es gehe um die Sicherheit des Landes, sagte Hans Fehr (SVP). Es herrsche ein neuer Kalter Krieg, viele Länder rüsteten massiv auf. “Wir müssen uns auf die gefährlichste Möglichkeit einstellen”, warnte Fehr. Angesichts der zunehmenden Bedrohungen dürfe die Armee nicht abgebaut werden, sagte sein Parteikollege Erich von Siebentahl.

Der Antrag der SVP wurde klar abgelehnt, ebenso jener von SP und Grünen, die den Sollbestand auf 80.000 reduzieren wollten. Das sei ausreichend, um die Aufgaben der Armee zu erledigen, sagte die Grüne Aline Trede. Zudem entspreche es dem Vorschlag des Bundesrats im Armeebericht 2010.

(APA)

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