Schweiz will Hilfe aufstocken

Er stellte für nächstes Jahr eine Aufstockung der finanziellen Hilfe an Afghanistan in Aussicht. Die Schweiz setzt in ihrer Hilfsarbeit vier Schwerpunkte: Die Begleitung des verfassungsgebenden Prozesses, die Unterstützung im humanitären Bereich, der Aufbau der Zivilgesellschaft und der Einsatz zur Erhaltung der Menschenrechte.

Vor allem bei der Ausarbeitung der Verfassung möchte die Schweiz beratend und unterstützend zur Seite stehen, betonte Deiss an der Afghanistan-Konferenz. Dabei solle dem Land nicht ein vorgefertigtes Verfassungmodell übergestülpt werden. Die Bildung der Zivilgesellschaft in Afghanistan sei erst im Aufbau begriffen und immense Vorbereitungsarbeiten seien notwendig um nach der Übergangsregierung freie Wahlen abhalten zu können. In diesem Punkt möchte die Schweiz vor allem auf lokaler Ebene spezifisches Wissen vermitteln, sagte Deiss gemäß Redetext.

Auch wenn der Aufbau stetig vorangehe, blieben die humanitären Bedürfnisse groß. Vielfach würde zudem bedauert, dass sichtbare Resultate des Wiederaufbaus fehlten. Deiss betonte aber, dass viele Staaten die in Tokio im Jahr 2002 gesprochenen Beiträge bezahlt hätten. Auch die Schweiz habe sich an ihr damaliges Versprechen gehalten und dieses Jahr 20 Millionen Schweizer Franken Aufbauhilfe bezahlt. Zudem sollten die für nächstes Jahr vorgesehenen 10 Milionen um weitere fünf Millionen aufgestockt werden, sagte Deiss.

Entscheidend für den Wiederaufbau der Zukunft Afghanistans sei der Schutz der Menschenrechte, insbesondere die Rechte von Frauen und Mädchen. Die Schweiz erachte die Arbeit der unabhängigen afghanischen Menschenrechtskommission unter Sima Samar als sehr wichtig und sei bereit, diese Kommission zu unterstützen. Alle Verstöße gegen Menschenrechte müssten geahndet werden um Wiederversöhnung und Stabilität in Afghanistan zu ermöglichen. Wer dauerhaften Frieden wolle, müsse Sicherheit und Wohlstand schaffen, und dabei will die Schweiz Afghanistan unterstützen, erklärte Deiss.