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Schweiz: Ruf nach Sondereinheit

Die Schaffung einer speziellen Polizeitruppe für Anlässe wie das Neonazi-Konzert bei Brig im Schweizer Kanton Wallis (Valais) vom 17. September hat der Kommandant der Walliser Kantonspolizei, Bernhard Geiger, gefordert.

Der Schweizer Justiz- und Polizeiminister Christoph Blocher betonte seinerseits in einem am Samstag von der „Berner Zeitung“ veröffentlichten Interview, der Bund habe damals die Kantonsbehörden so schnell wie möglich informiert.

Geiger sagte in einem Interview mit dem Massenblatt „Blick“, die Walliser Kantonspolizei brauche viel mehr Leute, wenn sie eine solche Veranstaltung in so kurzer Zeit auflösen wolle. Sie habe lediglich für normale Einsätze genügend Personal. Das interkantonale Polizeikonkordat sei nicht für solche Einsätze gedacht. Es funktioniere nur bei planbaren Einsätzen wie Fußballspielen und Demonstrationen. Blocher stellte fest, bereits am 9. September seien die Kantone informiert worden. Vom Moment der Information an liege es in deren Hand, den Anlass zu verbieten, ihn zu beobachten oder allenfalls einzuschreiten. Dem widersprach Geiger: Man habe nie eine Bewilligung für den Anlass erteilt, die Walliser Polizei habe bei dem Neonazi-Konzert nicht einfach zugeschaut. Die Aussage der Organisatoren, die Behörden hätten mit ihnen kooperiert, bezeichnete Geiger als „völlig falsch“.

Die Medien tragen nach Ansicht von Justizminister Blocher eine Mitverantwortung für die Aufmärsche von Rechtsextremen. Wenn Rechtsextreme die Aufmerksamkeit erhielten, die sie wollten, werde es für sie interessant. Für junge Menschen, die in Opposition zur herrschenden Gesellschaft seien, gebe es nichts Schöneres als mediale Aufmerksamkeit, sagte Blocher der „Berner Zeitung“. Als Beispiel nannte Blocher die 1.-August-Feier auf dem Rütli. „Der ’Blick’ ist zweifellos mitschuldig am Rütli-Aufmarsch der Rechtsextremen“, sagte der Justizminister. Hunderte von Rechtsextremisten hatten bei der Nationalfeier Bundespräsident Samuel Schmid wüst beschimpft.

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