Schwarzeneggers Schuldenplan gescheitert

Gespräche des Republikaners Schwarzenegger mit Vertretern der demokratischen Mehrheitsfraktion im Parlament scheiterten in der Nacht auf Samstag (Ortszeit) noch vor Ablauf eines Termins, nach dem die geplanten Maßnahmen nicht mehr fristgerecht abgewickelt werden können. Kurz zuvor hatte sich Schwarzeneggers Sprecher Rob McAndrews noch optimistisch gezeigt.

Schwarzenegger mit Vertretern der demokratischen Mehrheitsfraktion im Parlament scheiterten in der Nacht auf Samstag (Ortszeit) noch vor Ablauf eines Termins, nach dem die geplanten Maßnahmen nicht mehr fristgerecht abgewickelt werden können. Kurz zuvor hatte sich Schwarzeneggers Sprecher Rob McAndrews noch optimistisch gezeigt.

Schwarzenegger hatte bei seinem Wahlsieg vor drei Wochen angekündigt, das Etatloch von rund 20 Milliarden Dollar (rund 16,4 Milliarden Euro) unter anderem durch eine Anleihe am Kapitalmarkt stopfen zu wollen. Der Bond über 15 Milliarden Dollar und eine Laufzeit von 30 Jahren wäre die größte Anleihe gewesen, die je ein US-Staat begeben hat.

Der ehemalige Hollywood-Star hat seinen Wählern versprochen, das Defizit ohne Steuererhöhungen auszugleichen. Die Demokraten halten dies für unmöglich und haben ihrerseits eine Kapitalanleihe vorgeschlagen, allerdings über eine geringere Summe und kürzere Laufzeit.