Schwarzenegger wurde vereidigt

Der kalifornische Gouverneur Arnold Schwarzenegger wurde am Freitag für eine zweite Amtszeit vereidigt. Auf Krücken erschien der 59-Jährige zur Zeremonie in Sacramento.

In seiner Rede bezeichnete sich Schwarzenegger als gemäßigten Politiker, der sich für alle Menschen einsetzen wolle. „Gemäßigt bedeutet nicht verwässert oder aufgewärmt. Es bedeutet ausgewogen und realistisch“, betonte der frühere Filmstar.

Nicht nur in Kalifornien, sondern im ganzen Land habe er Menschen gesehen, „die nach einer neuen Politik hungern, einer Politik, die über die alten Etiketten, die alten Pfade, die alten Argumente hinausgeht“, so Schwarzenegger bei der Zeremonie. Die Menschen seien „angewidert von einer Geisteshaltung, die lieber gar nichts hinbekommt, als etwas über Kompromisse zu erreichen“.

Der Republikaner wurde von dem Vorsitzenden Richter des Obersten Gerichtshofs in Kalifornien, Ronald George, vereidigt. An seiner Seite war Ehefrau Maria Shriver. Schwarzenegger hatte sich kurz vor Weihnachten beim Skifahren in Sun Valley (US-Bundesstaat Idaho) das Bein gebrochen und musste operiert werden. Ärzte schätzen, dass die Heilung des Oberschenkelknochens bis zu acht Wochen dauern wird.

Der Gouverneur umriss in seiner Rede auch die politischen Ziele seiner zweiten Amtszeit. Er sprach sich unter anderem für eine Reform des Strafvollzugs und der Einwanderungsgesetze aus und befürwortete die in den USA umstrittene Stammzellenforschung.

Laut einem Bericht der „Los Angeles Times“ will Schwarzenegger zudem am Montag einen Gesundheitsplan vorstellen. An letzten Details werde noch immer gefeilt, Ziel sei die Verringerung der Zahl der nicht-krankenversicherten Kalifornier und die Begrenzung der Kosten für das Gesundheitssystem. Noch während seiner ersten Amtszeit 2005 hatte der Gouverneur sein Veto gegen einen Gesetzesvorschlag eingelegt, wonach alle kalifornischen Kinder in den Genuss einer Krankenversicherung gekommen wären. Er hatte damals die mangelnden Finanzierungsgrundlagen der Initiative bemängelt.

Der frühere Bodybuilder Schwarzenegger war erstmals im November 2003 ins Gouverneursamt gewählt worden, als Kalifornien in einer Finanzkrise steckte und mit Problemen bei der Energieversorgung zu kämpfen hatte. Bei den Kongresswahlen im November hatte der gebürtige Steirer gegen den allgemeinen Trend in den USA eine komfortable Mehrheit erzielt. In dem bevölkerungsreichsten US-Bundesstaat, der politisch eher zu den Demokraten tendiert, konnte er unter anderem mit einem ökologischen Programm und Plänen für eine ehrgeizige Gesundheitsreform punkten. Landesweit hatten die Republikaner bei den Kongresswahlen ihre Mehrheit in beiden Häusern eingebüßt.

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