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Schwarzenegger geht als Favorit in die Wahl

Am 7. November finden in Kalifornien Gouverneurswahlen statt und Amtsinhaber Arnold Schwarzenegger hat sehr gute Chancen für eine zweite Amtszeit gewählt zu werden.

Der republikanische Gouverneur wird vom Demokraten Phil Angelides herausgefordert, der in Umfragen bis zu 17 Prozentpunkte abgeschlagen hinter Schwarzenegger liegt. Die Wähler im bevölkerungsstärksten Bundesstaat der USA könnten dem gebürtigen Österreicher daher ein zweites Mal das höchste Amt ihres Bundesstaates anvertrauen – falls der Wahlkampf nicht noch eine unerwartete Wendung bringt.

Die Gouverneurswahlen in Kalifornien werden im Rahmen der so genannten Mid-Term-Wahlen abgehalten, bei denen am 7. November landesweit die Abgeordneten zum Repräsentantenhaus, ein Drittel der Senatoren sowie zahlreiche Gouverneure und weitere Amtsträger gewählt werden. Die „Mid-Term“-Wahl findet immer am ersten Dienstag im November, zur Halbzeit der vierjährigen Amtszeit des US-Präsidenten statt und gilt als wichtiges politisches Stimmungsbarometer. Der Sex-Skandal um den republikanischen Abgeordneten Mark Foley und die Unzufriedenheit über die anhaltenden Verluste amerikanischer Soldaten im Irak könnten die Republikaner die Mehrheit in beiden Häusern des Kongresses kosten. In kalifornischen Wahlkampf gab es bisher keine derartigen “Überraschungen“.

In Kalifornien steht auch einer der beiden Senatorensitze zur Wahl, doch hier ist das Rennen noch einseitiger als im Gouverneurswahlkampf, allerdings hier zu Gunsten der Demokraten: Die langjährige demokratische Senatorin Dianne Feinstein führt mit fast 20 Prozentpunkten Vorsprung vor dem republikanischen Herausforderer Richard Mountjoy und wird aller Voraussicht nach ihren Sitz im Senat in Washington behalten.

Schwarzenegger wurde erst vor drei Jahren, im Oktober 2003, gewählt, als er bei einer außerordentlichen „Recall-Wahl“ den damaligen demokratischen kalifornischen Gouverneur, Gray Davis, besiegte. Nun muss er sich erstmals einer ordentlichen Wahl stellen. Es geht um vier weitere Jahre im Gouverneursamt in Sacramento, der Hauptstadt Kaliforniens.

Der Republikaner setzt dabei im mehrheitlich demokratischen Kalifornien auf eine gemäßigt-konservative Politik. Hatte er im emotional geführten Recall-Wahlkampf noch versprochen, er werde in Kaliforniens Politik „aufräumen“, hat der Gouverneur nach einigen schmerzhaften Niederlagen im kalifornischen Parlament und bei Volksbefragungen nun seinen Kurs an die Mehrheitsverhältnisse – Kalifornier wählen mehrheitlich demokratisch – angepasst.

Umweltschutz, Klimaschutz und Energiepolitik führte der Gouverneur in den vergangenen Monaten ganz oben auf seiner Agenda. So hat er ein Gesetz zur Reduzierung von Treibhausgasen unterzeichnet: Demnach strebt Kalifornien bis 2020 die Reduzierung der Treibhausgase auf das Niveau von 1990 an. Wie die Emissionen genau gedrosselt werden sollen, ist aber noch offen. Auch sozialen Themen hat sich der ehemalige Bodybuilder und Filmstar, der sich gerne als typischer Self-Made-Man präsentiert, nicht verschlossen: So wurde der Mindestlohn erstmals seit dem Jahr 2002 angehoben, und zwar auf 8 Dollar pro Stunde ab 1. Jänner 2008. Gegen frühere Versuche einer Mindestlohnanhebung hatte der Gouverneur stets sein Veto eingelegt.

Der republikanische Gouverneur geht beim Klimaschutz und in seinem neuen Verständnis für Soziales auf Konfrontationskurs zu US-Präsident George W. Bush. Der zunehmend unpopulärer geworden Präsident hat besonders in Kalifornien immer weniger Anhänger. Der demokratische Herausforderer Angelides wirft dem Gouverneur trotzdem vor, er habe bei Bushs Wiederwahlkampagne dem Präsidenten Unterstützung gegeben, immerhin war Schwarzenegger bei einer Wahlveranstaltung im heftig umkämpften Ohio Seite an Seite mit Bush aufgetreten und bei der republikanischen Wahl-Convention in New York trat er als Ehrengast auf. Ein gemeinsamer Wahlkampfauftritt von Bush mit Schwarzenegger ist nun allerdings undenkbar geworden.

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