Schüssel: EU in notwendiger Wachstumskrise

„Wenn ein Jugendlicher so schnell wächst, gibt es Wachstumsschmerzen“, erklärte der Bundeskanzler in einem Interview mit der Info-Illustrierten „News“. „Das setzt sich wieder, wenn man durch Training richtig reagiert.“

Auf die Frage, ob die Regierungen gar keine Fehler gemacht hätten, antwortete Schüssel, dass die Regierenden auf Grund des hohen Tempos, mit dem die EU unterwegs gewesen sei, „vielleicht zu wenig“ auf die Alltagssorgen der Menschen, den Arbeitsplatz, die Sicherheit der Pension, die Ausbildung der Kinder und die Gesundheitsversorgung, geachtet hätten. Die EU müsse den Wachstumsprozess ernst nehmen, sich aber auch in einer Reflexionsphase darauf besinnen, „dass wir einfach das Rudel zusammen halten müssen. Da muss halt die jeweilige Präsidentschaft wie ein Schäferhund die Herde umkreisen, damit sie zusammenbleibt.“

Österreich müsse die Chancen nützen, die in der kommenden Erweiterung um Bulgarien, Rumänien, Kroatien „und vielleicht auch Serbien“ liegen – Schüssel sprach von einer „Donau-Banane bis hinunter zum Schwarzen Meer“. In der Türkei-Frage trete er für offene Beitrittsverhandlungen ein, wo es auch andere Optionen als die Vollmitgliedschaft geben müsse, sagte Schüssel auf eine entsprechende Frage. „Wenn die Mitgliedschaft von den anderen gewollt wird, dann machen wir eine Volksabstimmung in Österreich.“

Mit dem Regierungspartner BZÖ sei für den bevorstehenden EU-Vorsitz im ersten Halbjahr 2006 bereits „alles vorbesprochen“, sagte Schüssel auf die Frage, ob ihm der Koalitionspartner für die heikle EU-Präsidentschaft stabil genug sei. Es gebe Arbeitsgruppen, jeder Minister und jede Ministerin werde die insgesamt 300 EU-Dossiers in der eigenen Verantwortung weiter führen. Vizekanzler Hubert Gorbach (B) habe ihm persönlich zugesagt, dass er bis zum Ende der Legislaturperiode als Regierungsmitglied zur Verfügung stehen werde.