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Schulsprache Deutsch: Stelzer bedauert Faßmanns Ablehnung

©APA
Während die oberösterreichische FPÖ erzürnt auf die Ablehnung der Deutschpflicht in der Schule durch Bildungsminister Heinz Faßmann (ÖVP) reagiert, stellte LH Thomas Stelzer (ÖVP) am Donnerstag klar, dass er die Regelung zwar befürworten würde, aber auch rechtliche Unwägbarkeiten akzeptiere.

Schließlich müsse sich Faßmann “auf dem Boden der Verfassung” bewegen, sagte er im Ö1-“Mittagsjournal”.

Verfassungsrechtliche Bedenken

Die FPÖ versucht seit 2010 im oö. Landtag die verpflichtende Verwendung der deutschen Sprache auch in den Pausen durchzusetzen. Seit dem Arbeitsübereinkommen mit der ÖVP unterstützt auch diese das Anliegen. Allerdings lehnten nicht nur die früheren roten Bildungsministerinnen das Ansinnen ab, auch Faßmann tat das zuletzt unter Verweis auf verfassungsrechtliche Bedenken. Ihm liege ein “sehr eindeutiges Gutachten” vor, wonach ein Deutsch-Gebot in der Pause nicht gerechtfertigt sei, argumentiert er.

“Ich muss es akzeptieren”

“Das tut mir zwar leid, aber ich muss es akzeptieren”, reagierte Stelzer am Donnerstag. Es teile zwar den Wunsch nach der Deutschpflicht, aber die Experten im Ministerium würden “uns sagen, dass die rechtliche Lage diesen Wunsch nicht in Erfüllung gehen lässt”. Stelzer sieht allerdings nach wie vor die Möglichkeit, die deutsche Sprache auf freiwilliger Basis in den Hausordnungen der Schulen zu verankern. Strafen bei Verstößen seien ohnehin nicht sein Zugang, “ich bin eher auf der motivatorischen Seite”.

Koalitionspartner FPÖ hatte zuletzt wesentlich harscher auf Faßmanns Ablehnung reagiert. LHStv. Manfred Haimbuchner warf dem Minister im Ö1-“Frühjournal” vor, bei ihm spiele offenbar Ideologie eine größere Rolle als die verfassungsrechtliche Zulässigkeit. Faßmann wies das zurück: Er sei vielmehr jemand, der versuche, die Ideologie aus der Bildungspolitik zu drängen.

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