Schulreform: Missethon hält baldige Einigung für möglich

Er denke, dass „heute der Tag der Entscheidung ist“, sagte Missethon am Montag in einer Pressekonferenz.

Auf Details möglicher Kompromisse ließ er sich nicht ein. So meinte er auf die Frage, ob für die ÖVP bei der Mitbestimmung auch eine einfache Mehrheit der Schulpartner – gefordert hat sie eine Zwei-Drittel-Mehrheit – in Frage käme, er wolle die laufenden Verhandlungen nicht präjudizieren.

Aber der ÖVP-Generalsekretär pochte einmal mehr auf „Grundprinzipien“ seiner Partei, die sich auch in einer Einigung widerspiegeln müssten: An jedem Schulversuchs-Standort auch den bisherigen Schultyp, Mitbestimmung von Eltern, Lehrern und Schülern und die Möglichkeit, die verschiedenen Ländermodelle umzusetzen.

Den von Experten vorgebrachten Einwand, dass Schulversuchs-Angebote wenig angenommen würden, wenn gleichzeitig ein alter Schultyp zur Verfügung stehe, wies Missethon zurück. „Zielsetzung dieser Regierung war nicht, einen neuen Schultyp einzuführen, sondern Schulversuche in Modellregionen zu ermöglichen“, machte er die Grundhaltung der ÖVP klar.