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Schröder zum Bundeskanzler gewählt

Vier Wochen nach der Bundestagswahl haben die Abgeordneten des Deutschen Bundestages Gerhard Schröder mit knapper Mehrheit zum Bundeskanzler gewählt.

Bei der geheimen Wahl im Berliner Reichstagsgebäude stimmten 305 Abgeordnete für den 58-jährigen SPD-Vorsitzenden, 292 votierten gegen ihn, zwei Abgeordnete enthielten sich. Damit übertraf Schröder knapp die nötige Kanzlermehrheit von mindestens 302 Stimmen, erhielt aber nicht alle 306 Stimmen aus dem rot-grünen Lager.

Insgesamt gaben 599 der 603 Mandatsträger ihre Stimme ab. Vier Parlamentarier blieben der Abstimmung fern, darunter der erkrankte FDP-Politiker Jürgen Möllemann. SPD und Grüne stellen zusammen 306 Abgeordnete, die Union und die FDP zusammen 295, und die PDS ist mit zwei Abgeordneten im Bundestag vertreten.

Prozentual kam Schröder auf 50,9 Prozent der Stimmen. Bei seiner Wahl vor vier Jahren hatte er noch mehr Stimmen erhalten als SPD und Grüne Sitze hatten. Außenminister Joschka Fischer (Grüne) schloss allerdings aus, dass einer der 55 Grünen Schröder diesmal seine Stimme verweigert haben könnte.

Nach der Kanzlerwahl begann ein reger Pendelverkehr zwischen dem Reichstagsgebäude und dem Schloss Bellevue, dem Amtssitz des Bundespräsidenten. Um 13.00 Uhr erhält Schröder vom Staatsoberhaupt seine Ernennungsurkunde. Anschließend geht es zurück in den Bundestag, wo Schröder den im Grundgesetz vorgeschriebenen Eid leisten wird: „Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde.“ Ergänzt werden kann der Eid durch die Beteuerung „so wahr mir Gott helfe“. 1998 hatte Schröder als erster Bundeskanzler darauf verzichtet.

Nach der Vereidigung steht ein weiterer Besuch des Kanzlers im Schloss Bellevue auf dem Programm. Diesmal nimmt er allerdings seine 13 Kandidaten für die Ministerposten mit, die auf seinen Vorschlag vom Staatsoberhaupt ernannt werden. Darunter werden vier Neulinge sein: Wolfgang Clement (Wirtschaft und Arbeit), Manfred Stolpe (Verkehr), Renate Schmidt (Familie) und Brigitte Zypries (Justiz). Zu guter Letzt werden auch die Minister im Bundestag vereidigt.

Genau einen Monat nach der Bundestagswahl sollte die zweite rot-grüne Regierung am Dienstagnachmittag gegen 17.00 Uhr in Amt und Würden sein. Bereits am Abend wollte das neue „Team Schröder“ an die Arbeit gehen: Für 18.00 Uhr war die erste Kabinettssitzung angesetzt. Dabei sollte die neue Ministerriege über die Verlängerung des Mazedonieneinsatzes der Bundeswehr entscheiden. Die erste Regierungserklärung nach seiner Wiederwahl will Schröder in der kommenden Woche abgeben. Die Koalitionsverhandlungen hatten knapp drei Wochen gedauert.

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