Schröder zufrieden mit Ergebnissen

Schröder sagte am Freitag nach der Zustimmung des Bundestags zu beiden Projekten der Agenda 2010, es habe zwei „sehr wichtige Abstimmungen gegeben“.

Bei der Abstimmung zur Gesundheitsreform sei es darauf angekommen, das Gesetz auch allein durchzubringen. Die Koalition habe mehr Stimmen gehabt als alle anderen Fraktionen zusammen. Das Gesetz wäre also auch ohne die Mitarbeit der anderen Fraktionen beschlossen worden, betonte Schröder. „Bei der zweiten Abstimmung kam es darauf an deutlich zu machen, dass die Koalition geschlossen steht“. Das sei mit der Kanzlermehrheit erreicht worden.