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Schröder verteidigt Absage an Irak-Krieg

Der deutsche Bundeskanzler Gerhard Schröder hat Vorwürfe zurückgewiesen, Deutschland schere mit seinem Nein zu einer Intervention im Irak aus der westlichen Allianz aus.

In einem am Mittwoch in Hamburg veröffentlichten Interview der Wochenzeitung „Die Zeit“ sagte er, Deutschland verabschiede sich auch nicht von dem außenpolitischen Kurs, den es seit dem Kosovo-Krieg eingeschlagen habe.

In einer Bekräftigung bisheriger Äußerungen erklärte Schröder, mit einer Intervention im Irak werde im Nahen Osten ein neuer Konfliktherd entfacht. Dadurch würden „falsche Prioritäten“ gesetzt. Wer im Irak intervenieren wolle, brauche dazu eine Legitimation und eine Vorstellung von der politischen und ökonomischen Ordnung im Nahen Osten. „Mein Eindruck ist, dass es diese Vorstellung über das Danach noch nicht gibt,“ sagte der Kanzler. Er fügte hinzu, die Taliban seien noch nicht besiegt. Die gegen den Terrorismus gerichtete Mission „Enduring Freedom“ müsse daher weiter gehen, und zwar mit deutscher Beteiligung. Dies sei Teil jener Solidarität, die Deutschland selbst erfahren habe.

Die gegen den irakischen Staatspräsidenten Saddam Hussein aufgebaute Drohkulisse hat sich Schröder zufolge bewährt. Sie werde von den gemäßigten arabischen Regierungen „verstanden, wenn nicht sogar unterstützt“. Anders als der amerikanische Verteidigungsminister Donald Rumsfeld beurteilte der Kanzler die Eindämmungspolitik gegenüber Bagdad nicht als gescheitert. „Ganz im Gegenteil“, fügt er hinzu. Saddams Regime sei isoliert und „wäre nach meiner Auffassung auch zu bewegen gewesen, die internationalen Inspektoren wieder ins Land zu lassen“.

Einwände, er wolle mit der Außenpolitik Wahlkampf führen, wies Schröder mit der Bemerkung zurück, es dürften mit Debatten keine Fakten geschaffen würden, die sich nicht mehr ändern ließen. Gerade mit der Haltung seiner Regierung im Kosovo-Krieg und der Zusicherung „uneingeschränkter Solidarität“ im Kampf gegen den internationalen Terrorismus hätten die Deutschen sich auch das Recht erworben, konsultiert zu werden – „nicht nur über das Wie und Wann, auch über das Ob“. Sein Wort vom „deutschen Weg“ habe sich überdies „nicht auf außenpolitische Fragen bezogen“, sagte Schröder. Gemeint gewesen sei zunächst eine „soziale Balance“ in Deutschland, die beibehalten werden solle.

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