Schröder: Neuwahl "so rasch wie möglich"

Nach dem „bitteren Wahlergebnis“ in Nordrhein-Westfalen sei auch die „politische Grundlage“ für die Weiterarbeit der rot-grünen Regierung in Berlin in Frage gestellt, sagte Schröder am Sonntagabend in Berlin.

Damit die Reformarbeit fortgesetzt werden könne, wolle er dem Bundespräsidenten vorschlagen, „so rasch wie möglich“ vorgezogene Bundestagswahlen anzusetzen, sagte Schröder. Dies könne „realistischerweise im Herbst“ der Fall sein. Er suche eine klare Unterstützung für seine Politik. Die SPD hatte bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen nach 39 Jahren klar die Macht an die oppositionelle CDU verloren, damit wurde auch die letzte rot-grüne Landesregierung im Land abgewählt.

Schröder verteidigte noch einmal seine Reform-Politik. Mit der Reform-„Agenda 2010“ seien „unabdingbare Voraussetzungen für mehr Wachstum und Beschäftigung“ geschaffen worden. „Erste Erfolge auf diesem Wege sind unübersehbar“, unterstrich Schröder. Es werde aber noch dauern, bis alle Betroffenen davon profitierten.