Schröder dringt auf mehr Dialog mit Brüssel

Notwendig sei ein ständiger Dialog zwischen Brüssel und den Hauptstädten, „damit wir einbringen können, was die Menschen bewegt“, sagte Schröder am Montagabend nach einem Treffen mit EU-Kommissionspräsident Prodi.

Im Zentrum des gut zweistündigen Gesprächs zwischen Schröder, Prodi und mehreren EU-Kommissaren stand der künftige Kurs der EU- Industriepolitik. Darin hatte es in den vergangenen Wochen Differenzen zwischen Berlin und Brüssel gegeben. Konkrete Ergebnisse gab es bei dem Treffen nach Auskunft Schröders nicht.

Zwischen der Bundesregierung und der EU-Kommission gibt es gleich bei mehreren Themen Meinungsverschiedenheiten. Im Kreuzfeuer der Kritik steht die von Monti geplante Liberalisierung des Autohandels, die die Kommission im Sommer beschließen will. Schröder betonte, mit dem Thema müsse sensibel umgegangen werden, denn „damit hängen bestimmte Traditionen in einem Land zusammen“.

Streit gibt es auch über einen Entwurf der Kommission für eine EU- Übernahmerichtlinie, die feindliche Übernahmen erleichtern würde. Zudem kritisiert der Bundeskanzler Pläne, höhere Auflagen bei der Zulassung neuer Chemikalien zu setzen.