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Schmeißt erster Minister hin? Wilde Rücktrittsgerüchte um Moser

Gerüchteküche brodelt: Schmeißt Moser aus Polit-Frust hin?
Gerüchteküche brodelt: Schmeißt Moser aus Polit-Frust hin? ©APA/GEORG HOCHMUTH
Verliert Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) bald einen seiner prominentesten Minister? Justizminister Josef Moser soll aus lauter Frust seinen Rücktritt angekündigt haben.

Derzeit ist Moser noch aufgrund einer Blutvergiftung im Spital. Alle Termine des Ressortchefs für diese Woche wurden abgesagt, hieß es am Mittwoch in einem Statement gegenüber der APA. Sobald er das Krankenhaus verlassen kann, werde er seine Aufgaben “mit vollem Engagement” wieder aufnehmen, betonte er außerdem.

Moser musste am Dienstagabend ins Spital, sein Auftritt im heutigen Verfassungsausschuss wurde ebenso wie die weiteren Termine daher abgesagt. Er befinde sich zwar schon wieder auf dem Weg der Besserung, bleibe aber zur Beobachtung noch ein paar Tage im Spital. “Sobald ich aus dem Spital entlassen werde, werde ich meine Aufgabe als Reform- und Justizminister wieder mit vollem Engagement aufnehmen”, erklärte der Minister.

Moser vor Rücktritt?

Zuvor berichteten mehrere Medien, dass der Justizminister in internen Gesprächen seinen Rücktritt angekündigt habe. Moser soll massivst frustriert sein. Wie “Kurier” und “Österreich” berichten, sollen zwei Punkte ausschlaggebend für Mosers mögliche Entscheidung sein. Zum einen fordert er mehr Mittel für sein Ressort. In der Vergangenheit war es hier ja zu Unstimmigkeiten gekommen, Moser hat mehr Geld eingefordert – war mit seinem Ansinnen bisher aber erfolglos.

Besonders schwer wiegen soll aber, dass Moser Rückendeckung für seine Reformvorhaben – insbesondere für jene auf Länderebene – vermisst. Ein Insider gegenüber “Österreich”: “Der Minister will mit allen Schritten warten, bis Kanzler Kurz aus China zurückgekehrt ist und seinen möglichen Rücktritt noch einmal mit Kurz besprechen. Aber Kurz wird sich sehr anstrengen müssen, um Moser noch umzustimmen.” Im Gespräch mit “oe24” deutet der Minister auch an, weshalb er so enttäuscht ist: Er sei ein leidenschaftlicher Reformer, könne diese Reformen aber nur angehen, wenn er Mittel dafür habe. Er sei auch nicht zu Kompromissen bereit, die er nicht vor sich selbst vertreten könne. “Mit faulen Kompromissen am Sessel kleben, das würde ich nie tun”.

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