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Sarkozy will die Verfassungsdebatte in Schwung bringen

EU, Frankreich - Mit einem Besuch bei EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso will der neue französische Staatspräsident Nicolas Sarkozy die Debatte um die auf Eis gelegte EU-Verfassung in Schwung bringen.

Wie EU-Diplomaten am Mittwoch berichteten, werde Sarkozy bei seinem Brüsseler Antrittsbesuch am Abend auf die Verabschiedung eines vereinfachten EU-Vertragstextes noch im laufenden Jahr dringen. Die Franzosen und die Niederländer hatten die Verfassung, die Europa besser regierbar machen soll, vor zwei Jahren in Volksabstimmungen abgelehnt.

Kontroverser dürfte die Diskussion um einen möglichen EU-Beitritt der Türkei verlaufen. Sarkozy hatte im Wahlkampf eine Mitgliedschaft Ankaras abgelehnt. Barroso verteidigt hingegen das vertraglich festgelegte Prinzip, wonach das Ziel der laufenden Verhandlungen mit Ankara der Beitritt ist. Die Türkei kann frühestens in 10 bis 15 Jahren Mitglied werden.

Dem Vernehmen nach will Sarkozy die Türkei-Frage nicht auf dem nächsten EU-Gipfel am 21. und 22. Juni in Brüssel anschneiden, um die Bemühungen der Kanzlerin und EU-Ratspräsidentin Angela Merkel um Fortschritte bei der EU-Verfassung nicht zu stören.

Sarkozy will bei seiner zweiten Auslandsreise nach Amtsübernahme im Elysée-Palast in Brüssel auch dem belgischen Premierminister Guy Verhofstadt zusammentreffen.

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