Sarkozy unterstützt zweite Amtszeit von Barroso

Der französische Präsident und amtierende EU-Ratsvorsitzende hat sich indirekt für eine zweite Amtszeit von EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso ausgesprochen. "Wenn die Frage lautet, ob ich einen Kandidaten habe ist die Antwort ja.

Wenn die Fragen lautet, ob er am selben Tisch sitzt, dann ist sie auch ja”, sagte nach der Präsentation des französischen Präsidentschaftsprogramm im Europaparlaments in Straßburg.

Parlamentspräsident Hans-Gert Pöttering signalisierte Unterstützung: “Ich habe auch einen Kandidaten, der befindet sich in diesem Raum”, sagte er. Barroso selbst wollte sich dazu äußern, ob er für eine zweite Amtszeit kandidieren wird. Die Entscheidung über den künftigen Kommissionspräsidenten liege “bei den verschiedenen Parteien” im EU-Parlament, vor allem bei der EVP. “Ich bin weder Bürokrat noch Technokrat – ich bin Demokrat und habe mich noch nie vor Wahlen gescheut”, sagte er.

Die Amtszeit der EU-Kommission endet im Oktober 2009. Barroso gehört wie Sarkozy und EU-Parlamentspräsident Hans-Gert Pöttering der Europäischen Volkspartei (EVP) an, die derzeit die stärkste Fraktion im EU-Parlament ist. Im Juni 2009 finden EU-Wahlen statt, von deren Ausgang die Neuverteilung der EU-Spitzenposten abhängt.

Der Posten des Kommissionspräsidenten wäre mit dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon am 1. Jänner eigentlich Teil eines größeren Personalpakets der EU gewesen. Nach dem irischen Nein muss die Bestellung des permanenten Ratspräsidenten bzw. des hohen Repräsentanten für die Außenpolitik aber verschoben werden. Der Kommissionspräsident wird von den EU-Staats- und Regierungschefs ausgewählt, muss aber vom Europaparlament bestätigt werden.

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