Sarkozy und Medwedew für OSZE-Gipfel

Der französische Staatspräsident und EU-Ratspräsident Sarkozy sagte, die Union sei “sehr besorgt” über russische Pläne, als Antwort auf das geplante US-Raketenabwehrsystem in Osteuropa Raketen in Kaliningrad zu stationieren.

Russlands Präsident Medwedew warnte vor jeglichen “einseitigen Maßnahmen”. Auch er sprach sich für einen Gipfel aus. Es gebe keinen Grund darauf länger zu warten, sagte er. Medwedew schlug einen “globalen Vertrag” für eine “neue pan-europäische Sicherheit” vor. In der OSZE sind sowohl Europäer als auch Russland und die Vereinigten Staaten vertreten.

Beide Seiten vereinbarten beim Gipfel in Nizza die bereits zuvor von den Europäern beschlossene Fortsetzung der Verhandlungen über ein neues Partnerschaftsabkommen zwischen der EU und Russland. Im Georgien-Konflikt bleiben Differenzen zwischen der EU und Russland. Während Sarkozy sagte, Russland habe “die meisten Versprechungen gehalten”, betonte Medwedew: “Ich glaube, alle Punkte des Medwedew-Sarkozy-Plans wurden erfüllt”.

Sarkozy erklärte, Russland habe den mit der EU vereinbarten Truppenabzug aus Georgien “zum Großteil umgesetzt”. Er verwies jedoch auf russische Truppenpräsenz in dem an Südossetien angrenzenden Alkhagori-Tal.

Medwedew signalisierte Unterstützung für die Position der EU vor dem Weltfinanzgipfel der G-20 am Samstag in Washington. Auch er sprach sich für einen zweiten internationalen Gipfel zur Finanzkrise aus. Die EU hatte ein Nachfolgetreffen 100 tage nach dem Washingtoner Gipfel – also Ende Februar – verlangt.