Sarkozy fordert EU-Hilfsplan für die Autoindustrie

“Ich bedauere sehr, dass es keinen europäischen Hilfsplan für die Autoindustrie gibt”, sagte er am Donnerstag im französischen Saint-Vulba. Mit dem Konzept der EU-Kommission, auf ein europäisches Programm für die Branche zu verzichten, ist Sarkozy offenkundig nicht einverstanden. “Ich hoffe, dass die Kommission reagiert und verstehen wird, dass man für die Autoindustrie etwas anderes machen muss, als im Detail die Übereinstimmung der Beihilferegeln mit dem Wettbewerbsrecht darzulegen.” Die EU müsse zudem prüfen, ob die Staatshilfen der US-Autoindustrie den Regeln der Welthandelsorganisation entsprechen.

Die EU-Kommission hatte einer europaweiten Initiative zur Unterstützung der krisengeplagten Autoindustrie am Mittwoch eine Absage erteilt. Die Unternehmen müssten in erster Linie die Krise selbst meistern, könnten dabei aber von den EU-Ländern im Rahmen bestehender Fördermöglichkeiten unterstützt werden. Die Kommission werde dafür sorgen, dass Wettbewerbsrecht und Regeln des Binnenmarktes eingehalten würden, hatte Industriekommissar Günter Verheugen und Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes betont.

Die tschechische Ratspräsidenschaft unterstützt das Herangehen der EU-Kommission und fordert “koordinierte Unterstützung” für die Autoindustrie. Die Kommission habe geliefert, um was sie gebeten worden sei, hatte Europaminister Alexandr Vondra erklärt. Sie habe Hilfsinstrumente aufgeführt, mit denen Verzerrungen am Binnenmarkt vermieden und die Regeln zu Staatsbeihilfen respektiert werden.