Saddam-Prozess in weiter Ferne

„Ich glaube, es wird zwei Jahre dauern, bevor Saddam vor Gericht kommt“, sagte der für die Koordinierung der Vorbereitungen des Verfahrens zuständige irakische Jurist Salem Chalabi am Montag nach britischen Medienberichten.

Es gebe Meinungsverschiedenheiten über die Bildung eines Kriegsverbrechertribunals, vor dem Saddam wegen Völkermordes und Verbrechen gegen die Menschlichkeit angeklagt werden könne, erklärte Chalabi. Die Verzögerungen seien auch auf das aufwendige Richter-Auswahlverfahren sowie auf Sicherheitsfragen zurückzuführen.

Der von den USA eingesetzte irakische Regierungsrat will erreichen, dass die Amerikaner Saddam Hussein nach der für Mitte des Jahres in Aussicht gestellten Wiederherstellung der irakischen Souveränität den Behörden des Landes überstellen. Der Status des Kriegsgefangenen solle zuvor aufgehoben werden.

Mit dem Status genießt Saddam Hussein alle Rechte nach den Bestimmungen der Genfer Konvention über den Schutz von Kriegsgefangenen. Das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) muss Zugang zu ihm haben. Er darf weder eingeschüchtert noch beleidigt oder zur Schau gestellt werden.