Ärzte in EU frei wählen können

Die deutsche Gesundheitsministerin Schmidt sagte am Donnerstag, notwendig seien klare und einheitliche Regeln in der gesamten EU.

Es müsse beispielsweise festgelegt werden, wann sämtliche im Ausland anfallenden Kosten erstattet werden und wann nur die Kosten, die bei einer Behandlung im Heimatland angefallen wären. Dabei müsse man zwischen Notfällen und geplanten Behandlungen unterscheiden. Gesundheitsministerin Kdolsky vertritt Österreich bei dem Treffen.

EU-Gesundheitskommissar Kyprianou sagte, die Kommission werde bis Ende des Jahres Vorschläge machen. „Wir wollen Patienten und Ärzten für die Gesundheitsversorgung in anderen Mitgliedstaaten mehr Rechtssicherheit verschaffen.“ Das Vorhaben der EU-Kommission dürfte in der Ministerrunde aber auch auf Widerstand stoßen, da Gesundheitspolitik in der EU Sache der Mitgliedstaaten ist.

Schmidt betonte, in Notfällen könne sich bereits jeder Bürger überall auf Kassenkosten behandeln lassen. „Aber die Bedürfnisse der Menschen gehen darüber hinaus.“ Eine gute Gesundheitsversorgung könne für die Bürger ein „Mehrwert Europas“ sein. Sie sprach sich etwa für Zentren für die Bekämpfung seltener und schwerer Erkrankungen aus. Nicht jedes EU-Land könne derartige Einrichtungen vorhalten.

Rückenwind bekamen die Befürworter der EU-weiten freien Arztwahl erneut durch einen Spruch des Europäischen Gerichtshofes. Die obersten EU-Richter urteilten am Donnerstag, dass Krankenkassen sich nicht grundsätzlich weigern dürften, Kosten für die Behandlung in einer ausländischen Privatklinik zu erstatten.