Russland zieht sich aus Georgien zurück

Solana zeigte sich erfreut über den Rückzug, der es, “so hoffen wir, erlaubt, dass Binnenflüchtlinge in ihre Häuser zurückkehren und zur Normalisierung der Lebensbedingungen (…) beiträgt”. Er hoffe zudem, dass die Präsenz der EU-Mission in Georgien die Spannungen mindere und dazu beitrage, das Sicherheitsgefühl und die Einhaltung der Gesetze zu heben.

Frankreichs Außenminister Kouchner hatte zuvor erklärt, Russland erfülle die Waffenstillstandsvereinbarung, die den Truppen-Rückzug aus georgischem Kernland einschließt, “nur teilweise”. Die russischen Truppen seien aber abgezogen.

Nach dem fünftägigen Krieg, den Russland und Georgien im August um Südossetien führten, hatte der französische Präsident Sarkozy als EU-Ratspräsident eine Waffenstillstandsvereinbarung vermittelt. Demnach hatten die russischen Truppen bis zum heutigen Freitag Zeit, sich aus den “Pufferzonen” um die von Georgien abtrünnigen Regionen Südossetien und Abchasien, die von Moskau unterstützt werden, zurückzuziehen.

Mehr als 200 EU-Beobachter darunter vier Österreicher, überwachten den Rückzug sowie die Einhaltung des Waffenstillstands. Nach der georgischen Seite am Mittwoch hatten am Donnerstag auch Russland selbst und die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) den Rückzug bereits bestätigt