Russland: USA ermöglichen WTO-Beitritt

Die Regierung unterzeichnete am Sonntag ein bilaterales Abkommen mit den USA, in dem Washington der Aufnahme der Russischen Föderation in die WTO zustimmt.

„Russland gehört als Vollmitglied in die WTO“, sagte die amerikanische Handelsbeauftragte Susan Schwab nach der Unterzeichnungszeremonie am Rande des Asien-Pazifik-Gipfels in Hanoi. Der russische Handelsminister German Gref würdigte die Vereinbarung als „einen historischen Schritt, den letzten Schritt, der die Rückkehr Russlands zu den Marktprinzipien der Weltwirtschaft bedeutet“.

In dem bilateralen Abkommen sichert Russland die Senkung von Einfuhrzöllen auf Agrar- und Industrieprodukte aus den USA zu. Außerdem verpflichtet sich die Regierung dazu, bei Musik, Filmen und Software gegen den Vertrieb von Raubkopien vorzugehen.

Russland ist bisher die größte Volkswirtschaft, die noch außerhalb der WTO steht. Die Mitgliedschaft bietet Russland beim Export seiner Güter, das sind vor allem Öl und Gas, die gleichen günstigen Zollbedingungen, wie sie andere WTO-Staaten genießen. Außerdem sind die WTO-Mitglieder bei Handelsstreitigkeiten an das neutrale Schlichtungsverfahren der Organisation gebunden.

Zu den noch bestehenden Hindernissen für die Aufnahme in die WTO gehört der Konflikt Russlands mit Georgien und Moldawien. Moskau hat Importe aus beiden Nachbarländern drastisch eingeschränkt, worin diese eine Strafe für ihre prowestliche Politik sehen. Der russische Handelsbeauftragte Gref sagte, er hoffe, dass diese Probleme bis Mitte nächsten Jahres gelöst seien.