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Russland und Syrien kündigen Feuerpause in Aleppo an

Am Donnerstag sollen für acht Stunden die Waffen schweigen
Am Donnerstag sollen für acht Stunden die Waffen schweigen
Russland und das syrische Militär haben einseitig eine achtstündige Feuerpause in der Großstadt Aleppo für diesen Donnerstag (20. Oktober) angekündigt. Die russischen Luftstreitkräfte und die syrische Armee würden ihre Bombardements von 8.00 Uhr bis 16.00 Uhr (Ortszeit) für eine "humanitäre Pause" einstellen, sagte Sergej Rudskoj vom Generalstab in Moskau am Montag.
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Während dieser Zeit könnten Kämpfer die Stadt ungehindert über zwei Korridore verlassen, sagte er der Agentur Interfax zufolge. Auch Verletzte könnten aus der Stadt gebracht werden. Am Wochenende war eine Syrien-Konferenz mit Russland, den USA und Regionalmächten weitgehend ergebnislos geendet.

Die Europäische Union hatte zuvor an Russland und andere Akteure appelliert, einen Waffenstillstand in Aleppo zu ermöglichen, um humanitäre Hilfe in der heftig umkämpften Stadt leisten zu können. Die Hilfe stehe bereit, nötig seien aber ein Waffenstillstand und humanitäre Korridore, sagte Außenminister Sebastian kurz (ÖVP) nach Beratungen der EU-Außenminister in Luxemburg. Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini will dazu ab Dienstag mit der Türkei reden.

Die EU leiste “einen klaren Aufruf an Russland und andere Akteure, diesen Waffenstillstand möglich zu machen”, sagte Kurz. “Dies wird nur durch Verhandlungen möglich sein, daher gab es heute zurecht keinen Beschluss zur Verschärfung der Sanktionen gegen Russland.” Es habe zwar Diskussionen gegeben, es gebe aber Einstimmigkeit in dieser Frage, sagte Kurz.

Man müsse klar sagen, “dass Sanktionen gegen Russland das Leid der Zivilbevölkerung in Aleppo nicht lindern werden, sondern ganz im Gegenteil: Das kann zu einer weiteren Eskalation führen”. Notwendig seien aber Deeskalation und Verhandlungen. Die Debatte über mögliche Sanktionen könne sich fortsetzen, “das wird sehr davon abhängen, was in Aleppo geschieht”. Er hoffe, dass Russland das Bombardement einstelle, und dass es zu einem Waffenstillstand und Verhandlungen komme.

In der Bombardierung Aleppos durch Russland und Syrien sieht die EU mögliche “Kriegsverbrechen”. “Stärke und Ausmaß der Luftangriffe auf Ost-Aleppo sind klar unverhältnismäßig”, heißt es in einer Erklärung der EU-Außenminister vom Montag. Sie kündigten gleichzeitig an, “schnell zu handeln”, um “weitere Sanktionen gegen Syrien” und Vertreter der dortigen Regierung zu verhängen, “solange die Unterdrückung anhält”.

“Vorsätzliche” Angriffe auf Krankenhäuser, medizinisches Personal, Schulen, der Einsatz von Streubomben und Chemiewaffen seien “eine katastrophale Eskalation des Konflikts”, hieß es in der Erklärung. Sie könnten “auf Kriegsverbrechen oder Verbrechen gegen die Menschlichkeit hinauslaufen”.

Bei Luftangriffen auf Rebellengebiete im Norden Syriens wurden unterdessen Aktivisten zufolge mindestens 35 Zivilisten getötet. Demnach starben mindestens 23 Menschen, als Kampfjets den Ort Uweijil westlich der umkämpften Großstadt Aleppo bombardierten, wie die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte am Montag mitteilte. Aktivsten aus der Region machten russische Jets für den Angriff verantwortlich. Dafür gab es keine unabhängige Bestätigung.

Im Ostteil Aleppos, der von Rebellen gehalten wird, starben als Folge von Luftangriffen zugleich mindestens zwölf Zivilisten. Unter den Todesopfern seien mindestens fünf Kinder, teilten die Menschenrechtler sowie Helfer mit. Die Angriffe seien von syrischen Truppen mit russischer Unterstützung geflogen worden, hieß es.

Die Weißhelme sprachen von 14 Toten, acht von ihnen Kinder. Ein Sprecher der Hilfsorganisation, die in der umkämpften Stadt nach Angriffen Überlebende sucht, sagte der Deutschen Presse-Agentur, es seien besonders schwere Bomben eingesetzt worden. “Wir nennen sie Erdbeben, weil sie so viel Krach machen und so große Schäden anrichten”, fügte Sprecher Ibrahim al-Haj an.

Nach Angaben der Beobachtungsstelle sind seit dem Ende der kurzen Waffenruhe im September in Aleppo und Umgebung bereits 702 Zivilisten getötet worden, darunter 141 Kinder.

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