Russland spricht mit NATO über KSE

Russische Nachrichtenagenturen zitierten am Freitag Generalstabschef Juri Balujewski mit der Ankündigung, er werde am 10. Mai das NATO-Hauptquartier in Brüssel besuchen. Die NATO selbst stuft die Ankündigungen Putins zum KSE-Vertrag als „weiter unklar“ ein. Ein Sprecher der Allianz sagte beim informellen Außenministertreffen in Oslo am Freitag, es sei nach wie vor nicht geklärt, was der Kremlchef in seiner Rede zur Lage der Nation mit dem angekündigten Moratorium genau gemeint habe.

„Wir sind bereit, Verhandlungen aufzunehmen, und unseren Kollegen die Position unseres Präsidenten darlegen“, sagte Balujewski. Putin hatte den Schritt überraschend am Donnerstag angekündigt und ihn mit den US-Plänen zum Aufbau eines Raketen-Abwehrschildes in Polen und Tschechien begründet. Die NATO, deren Außenminister in Oslo beraten, reagierte besorgt. Der Vertrag regelt eine Begrenzung der konventionellen Streitkräfte in Europa. Er wurde 1990 zwischen dem Warschauer Pakt und der NATO geschlossen, um ein Gleichgewicht der konventionellen Waffen in Europa sicherzustellen.

Die NATO habe sehr unterschiedliche Äußerungen aus Moskau zur Kenntnis genommen, sagte der Bündnis-Sprecher in Oslo. Ein tatsächlicher Rückzug Russland von dem KSE-Vertrag mit Obergrenzen für konventionelle Land- und Luftstreitkräfte wäre aus Sicht der 26 NATO-Länder “äußerst unglücklich“. Alle Länder der Allianz hätten die Bestimmungen des Vertrages bisher eingehalten, auch wenn er noch nicht ratifiziert worden sei.