Russland-Sanktionen - Poroschenko begrüßt neue Strafmaßnahmen

Poroschenko erklärte am Freitag zudem, er hoffe bei seinem Besuch in den USA in der kommenden Woche, einen “Sonderstatus” seines Landes als Verbündeter der USA und als Nicht-NATO-Mitglied zu erreichen. “Wir hoffen sehr bald auf einen Sonderstatus”, sagte Poroschenko. Zugleich versicherte er, die von Russland im März annektierte Schwarzmeerhalbinsel Krim in die Ukraine zurückzuführen.

 Assoziierungsabkommen wird ratifiziert

Das ukrainische Parlament will nach Angaben Poroschenkos am Dienstag das Assoziierungsabkommen mit der Europäischen Union ratifizieren. Die Ratifizierung sei ein “historischer Moment” für sein Land, sagte Poroschenko am Freitag bei einer Konferenz in Kiew zur proeuropäischen Strategie seines Landes.

Verzögerungen beim Abkommen

Die Ukraine hatte ein Assoziierungsabkommen mit Brüssel als Schritt auf dem langen Weg zur EU-Mitgliedschaft bereits im November vergangenen Jahres unterzeichnen wollen. Der damalige Präsident Viktor Janukowitsch stoppte das Vorhaben aber und wandte sich noch stärker Moskau zu. Die Kehrtwende löste den bis heute anhaltenden Konflikt in der Ukraine aus.

Sanktionen gegen Rüstung

Die EU-Sanktionen gegen Russland richten sich gegen Energie- und Rüstungsunternehmen, wie am Freitag aus dem EU-Amtsblatt hervorging. Zudem werden die Konten weiterer russischer Politiker eingefroren. Sie erhalten auch ein Einreiseverbot in die Europäische Union. Die EU hat in Aussicht gestellt, die Sanktionen Ende September zurückzunehmen, sollte sich die Lage in der Ostukraine entspannen. Auslöser der neuen Sanktionsrunde ist die aus Sicht des Westens zögerliche Umsetzung des zwischen Russland und der Ukraine vereinbarten Friedensplans.

Gegensanktionen zu erwarten

Russland hatte im Vorfeld bereits mit Gegensanktionen gedroht. Die EU gefährde mit ihrem Vorgehen den Friedensprozess in der Ukraine, erklärte das Außenministerium am Donnerstagabend.

(APA)