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Russland: G8 tagen in Moskau

Die Finanzminister der G8 kommen am Samstag erstmals unter russischem Vorsitz zusammen, um den Gipfel der sieben führenden Industrienationen und Russlands im Juli vorzubereiten.

Hauptthemen der Beratung in Moskau seien die Sicherung der Energieversorgung weltweit und ein Schuldenerlass für die ärmsten Länder der Welt, kündigte der russische Finanzminister Alexej Kudrin an. Präsident Wladimir Putin wollte die Minister im Kreml empfangen. Russland führt 2006 erstmals den Vorsitz in der G8.

In seiner Funktion als Ecofin-Vorsitzender wird auch Finanzminister Karl-Heinz Grasser an der Tagung teilnehmen – damit ist Österreich erstmals bei einem G8-Treffen dabei. Grasser wird am Samstag als einer der „Lead Speakers“ zum Thema „good governance in public finance“ sprechen und am Nachmittag eine Pressekonferenz abhalten – die APA wird berichten. Aus Berlin flogen Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) und sein Staatssekretär Thomas Mirow am Freitag nach Moskau.

„Wir wollen 2006 dem Pariser Club vorfristig zehn bis zwölf Mrd. US-Dollar (bis zehn Mrd. Euro) zurückzahlen“, bekräftigte Kudrin in einem Interview mit der Deutschen Welle. Damit würden die Auslandsschulden Russlands bei staatlichen Gläubigern fast vollständig abgelöst.

Ausgenommen seien 5,5 Mrd. Euro Schulden bei Deutschland, die Steinbrücks Vorgänger Hans Eichel 2004 langfristig beliehen hatte. Moskau wolle Berlin aber eine Restsumme von 1,3 Mrd. Euro vorzeitig zurückzahlen. „Ich hoffe, dass wir darüber Einigkeit erzielen. Es ist deutlich weniger, als wir eigentlich tilgen wollten“, sagte Kudrin.

Nach russischen Vorstellungen sollen die G8-Länder die Rückflüsse an den Internationalen Währungsfonds (IWF) und die Weltbank weiterleiten, um deren Kapitalverlust nach einem Schuldenerlass von 37 Milliarden für die ärmsten Entwicklungsländer zu ersetzen. Moskau wolle armen Ländern in diesem Jahr 668 Mio. Dollar (558 Mio. Euro) Schulden erlassen. Gleichzeitig plane Moskau 2006 erstmals für 150 Mio. Dollar Entwicklungshilfe zu leisten.

Vor dem Treffen betonten russische Sprecher, dass Russland wegen seiner stabil wachsenden Wirtschaft Anspruch auf eine vollständige Mitgliedschaft in dem Finanzministergremium habe. Indessen berieten am Donnerstag in London Vertreter der bisherigen G7-Gruppe USA, Kanada, Japan, Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Italien erneut ohne russische Beteiligung.

Russland hat die Energiesicherheit als Hauptthema seines G8-Vorsitzes gewählt. Allerdings ließ der Gasstreit mit der Ukraine zu Jahresanfang im Westen Befürchtungen aufkommen, dass Moskau seine Energievorräte als politische Waffe einsetzt. Die anderen G8-Mitglieder erwarteten deshalb von dem Moskauer Treffen ein klares Signal, dass Russland ein zuverlässiger Lieferant sein wolle.

Das Treffen der Minister sollte am Freitagabend mit einem privaten Abendessen und einem Konzert im Kreml beginnen. Wie in den vergangenen drei Jahren wollten die G8-Finanzinister am Samstag auch mit ihren Kollegen aus China, Indien, Brasilien und Südafrika beraten.

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