Russland: Festnahme von 500 Rechtsextremen

Einige Demonstranten warfen Rauchbomben und riefen anti-westliche Parolen. Vereinzelt wurde der Hitler-Gruß gezeigt. Zum Tag der Nationalen Einheit forderten auch in anderen Städten Rechtsextreme ein “Russland nur für Russen”. Menschenrechtsorganisationen beklagen unterdessen einen deutlichen Anstieg von fremdenfeindlichen Übergriffen im Land mit mehr als 100 Todesopfern seit Jahresbeginn.

Die Demonstranten wurden nach kurzer Zeit wieder freigelassen. Russlands Rechtsextremisten haben es sich zur Tradition gemacht, am 4. November mit ausländerfeindlichen Parolen durch Moskau, St. Petersburg und andere Großstädte zu ziehen. Bei der einzigen genehmigten Kundgebung des Russischen Marsches versammelten sich am Dienstag in der Hauptstadt mehr als 400 Nationalisten am Moskwa-Fluss gegenüber dem Sitz der russischen Regierung. Aktivisten der liberalen Jabloko-Partei protestierten im Stadtzentrum mit Straßentheater gegen Fremdenhass.

Die Stadt Moskau hatte der Bewegung gegen illegale Einwanderung und der nicht zugelassenen Partei Großes Russland Kundgebungen an dem Feiertag verboten. Mit vermummten Gesichtern riefen Rechtsextreme in Moskau und in anderen Städten “Ruhm und Ehre für Russland” und “Alle Macht dem slawischen Volk”. Auch in St. Petersburg und anderen russischen Städten seien Ultra-Nationalisten auf die Straße gegangen, berichten Medien. Bei der offiziellen Kundgebung der Kreml-treuen Partei Einiges Russland in Moskau skandierten etwa 5000 Teilnehmer “Ehre für Russland” und feierten Ministerpräsident Wladimir Putin, wie die Nachrichtenagentur Interfax meldete.

In Russland sind nach Angaben von Menschenrechtlern in diesem Jahr mehr als 100 Menschen bei fremdenfeindlichen Übergriffen getötet worden. Das seien mehr als eineinhalb Mal so viele Opfer wie 2007, sagte der Direktor des Moskauer Büros für Menschenrechte, Alexander Brod, am Dienstag. Insgesamt wurden von Jänner bis Oktober 113 Ausländer getötet und mindestens 340 verletzt. Die Opfer waren vor allem Gastarbeiter aus Zentralasien und dem Kaukasus.

Der Tag der nationalen Einheit am 4. November erinnert an die Befreiung Moskaus von polnisch-litauischen Besetzern im Jahr 1612. Die russische Führung führte den Feiertag als Alternative zum 7. November ein, an dem die Kommunisten in Russland traditionell an die Oktoberrevolution von 1917 erinnern.

Präsident Dmitri Medwedew legte am Dienstag einen Kranz am Minin-und-Poscharski-Denkmal nieder, das an die Anführer des Volksaufstandes gegen die polnischen Besatzer erinnert. “Die Volkswehr wurde von den Patrioten Kusma Minin und Dmitri Poscharski geführt”, betonte der Präsident laut Agentur RIA Novosti. “Ihr Mut und ihr Können, das Volk zusammenschließen zu lassen, ihre Treue für das Vaterland hatten im Grunde das weitere Schicksal unseres Landes als eines unabhängigen, selbstständigen und starken Staates vorausbestimmt (…) Dieser Sieg des Volkes ließ die Einheit der Nation zu den höchsten geistigen Werten in Russland rücken, die auch heute noch als erstrangig gelten. Dieser historische Faden zerreißt nicht”, sagte der russische Präsident.