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Russland: Demokratische Entwicklung rückläufig

Die demokratische Entwicklung in Russland und den meisten anderen Staaten der früheren Sowjetunion macht nach Ansicht einer amerikanischen Bürgerrechtsgruppe Rückschritte.

Die langfristigen Aussichten für alle ehemaligen Sowjetrepubliken mit Ausnahme der baltischen Staaten seien „düster“, schreibt die Organisation “Freedom House” in ihrem jährlichen Bericht über „Länder im Umbruch“. Scharfe Kritik übt Freedom House darin an der Politik des russischen Präsidenten Wladimir Putin.

Russland bewege sich immer Stärker „in eine autoritäre Richtung“, heißt es in dem Bericht. Putin betreibe eine Zentralisierung der Macht und lasse „wenig Raum für eine lebendige Zivilgesellschaft, unabhängige Medien oder eine politische Opposition.“ Bei der Bewertung des demokratischen Wandels seien in fünf von sechs Kategorien Rückschritte zu verzeichnen.

Neben dem Gebiet der ehemaligen Sowjetunion werden in dem Bericht auch andere frühere Ostblock-Staaten untersucht. Die beste Bewertung erhielten die acht osteuropäischen Staaten, die am 1. Mai der EU beitraten: Estland, Lettland, Litauen, Polen, die Slowakei, Slowenien, Tschechien und Ungarn.

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