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Russland beendet Abzug aus Georgien

Russland wird am Freitag den Abzug seiner Truppen aus dem georgischen Kerngebiet abschließen. Das sagte der russische Verteidigungsminister Serdjukow. Russland errichtet auch in Pufferzone um Abchasien Kontrollposten

Er bestätigte damit die vom Kreml vorgegebene Frist. Im UNO-Sicherheitsrat konnten sich Russland und die westlichen Staaten am Donnerstagabend erneut nicht auf eine Resolution zum Kaukasus-Konflikt einigen.

Ausgenommen von dem Abzug sind nach Angaben des russischen Außenministers Lawrow etwa 500 Soldaten. Sie werden laut Serdjukow ab Freitagfrüh in einer Pufferzone um die abtrünnige Region Südossetien Stellung beziehen, um wie international vereinbart Sicherheitsaufgaben wahrzunehmen.

Die Truppen werden sich zunächst vom georgischen Kerngebiet nach Südossetien zurückziehen und später die Grenze nach Russland überschreiten. Ausgenommen von dem Abzug sind nach Angaben des russischen Außenministers Lawrow etwa 500 Soldaten. Sie werden laut Serdjukow ab Freitagfrüh in einer Pufferzone um die abtrünnige Region Südossetien Stellung beziehen, um wie international vereinbart Sicherheitsaufgaben wahrzunehmen.

Eine Sitzung des UNO-Sicherheitsrats zum Kaukasus-Konflikt ging in New York nach zweistündigen Beratungen ergebnislos zu Ende. Russland kündigte an, seinen vom Westen nicht unterstützten Resolutionsentwurf im Alleingang zur Abstimmung zu stellen.

Die EU-Kommission in Brüssel stockte die humanitäre Hilfe für die Opfer des Kaukasus-Konflikts in Georgien um 5 Millionen Euro auf. Mit dem Geld, das zu der bisherigen Soforthilfe von einer Million Euro hinzukommt, sollen Lebensmittel, Notunterkünfte, Wasser, Sanitätseinrichtungen, Kleidung und medizinische Versorgung für Flüchtlinge bereitgestellt werden, teilte die Kommission mit.

Unterdessen hat der georgische Präsident Saakaschwili dem russischen Regierungschef Putin vorgeworfen, nach Georgien die Ukraine destabilisieren zu wollen. “Er verteilt russische Pässe an die Bewohner der Krim”, sagte Saakaschwili der französischen Zeitung “Le Figaro”. “Er könnte anschließend unter dem Vorwand eingreifen, dass er nur seine Bürger zu schützen versucht.”

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