Russischer Hilfskonvoi passiert Grenze zur Ukraine

Erste Lkw passierten Grenzübergang
Erste Lkw passierten Grenzübergang
Der seit fast einer Woche an der russisch-ukrainischen Grenze feststeckende Hilfskonvoi kommt in Bewegung. Am Donnerstag passierten laut Augenzeugen erste Lkw die russische Seite des Grenzübergangs Donezk. Die ukrainische Regierung hatte der Weiterfahrt der Kolonne zunächst nicht zugestimmt. Nun begann der Grenzschutz aber mit der Abfertigung des etwa 280 Lastwagen umfassenden Hilfskonvois.
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Kiew hatte den Konvoi nach tagelangem Streit am vergangenen Wochenende als humanitären Einsatz für die notleidende Bevölkerung in der Ostukraine anerkannt. Die Lastwagen haben nach Angaben Moskaus 1.800 Tonnen Hilfsgüter für die Bevölkerung der Ostukraine geladen. Kiew hatte befürchtete, dass Russland in dem Konvoi Waffen für die Regierungsgegner in der Ostukraine schmuggeln könnte, und bestand deshalb auf einer Inspektion der Ladung.

Rücktritt von Scheremeta

Inmitten des Ukraine-Konflikts ist unterdessen erneut ein Mitglied der ukrainischen Regierung zurückgetreten. “Anstatt das System von gestern zu bekämpfen, habe ich mich dafür entschieden, mit Leuten zu arbeiten, die das System von morgen schaffen wollen”, erklärte Wirtschaftsminister Pawlo Scheremeta am Donnerstag im sozialen Internetnetzwerk Facebook. Scheremeta lag zuletzt mit Regierungschef Arseni Jezenjuk Konflikt. Am Montag war bereits die Antikorruptionsbeauftragte der ukrainischen Regierung, die Journalistin Tetjana Schornowil, im Streit zurückgetreten.

“Rote Linie” überschritten

Scheremeta sagte vor Journalisten, die Regierung habe eine “rote Linie” überschritten, als sie gegen seinen Widerstand einen Handelsbeauftragten nominierte, obwohl dieser dem Wirtschaftsministerium untersteht. Das Parlament muss dem Rücktritt des Ministers noch zustimmen. Am Mittwoch hatte Jazenjuk anlässlich einer Kabinettssitzung Scheremata harsch kritisiert: “Ich bin nicht zufrieden mit der Geschwindigkeit und dem Umfang der Reformen”, sagte der Regierungschef.

Donezk unter Beschuss

Mit schwerer Artillerie beschoss die ukrainische Armee erneut Stellungen in der Separatistenhochburg Donezk. Die Granaten trafen am Donnerstag laut Stadtverwaltung auch Wohnhäuser. Angaben über Opfer lagen zunächst nicht vor. Die Aufständischen feuerten mit Mörsern und aus großkalibrigen Maschinengewehren zurück auf die Armee. Auch aus der benachbarten Großstadt Luhansk wurden erneut Kämpfe gemeldet.

Entschärfung des Ukraine-Konflikts

Russland bezeichnete indes das für Dienstag geplante russisch-ukrainische Gipfeltreffen in Minsk als Schritt zur Entschärfung des Ukraine-Konflikts. “Das Treffen in Minsk ist eine der Stufen auf dem Weg zur Deeskalation des Konflikts”, zitierte die staatliche Nachrichtenagentur RIA Parlamentspräsidenten Sergej Naryschkin am Donnerstag.

Treffen zwischen Putin und Poroschenko

In der weißrussischen Hauptstadt soll es das erste direkte Treffen zwischen Russlands Präsident Wladimir Putin und dem ukrainischen Staatschef Petro Poroschenko seit Monaten geben. An dem Treffen nehmen auch die Führungen Weißrusslands und Kasachstans teil. Die EU will die Außenbeauftragte Catherine Ashton, Handelskommissar Karel de Gucht und Energiekommissar Günther Oettinger schicken.

(APA)

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